Bausback und Gerlach: Stadt Aschaffenburg profitiert von gestiegenen Schlüsselzuweisungen

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Im kommenden Jahr fließen mehr als 44 Millionen Euro aus den Schlüsselzuweisungen an Stadt und Land Aschaffenburg. Diese Nachricht können die Landtagsabgeordneten Judith Gerlach und Winfried Bausback vermelden. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2016 erneut gestiegen. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 20 Millionen Euro. Die Stadt Aschaffenburg selbst erhält dabei etwa 14,3 Millionen Euro, die Gemeinden Glattbach, Goldbach, Großostheim, Haibach, Johannesberg und Mainaschaff werden mit 6,4 Millionen Euro bedacht. Der Landkreis Aschaffenburg erhält 23 Millionen Euro.

Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. So werden die Kommunen an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Grundlage für die Zuweisung sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2014.

Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr bayernweit um rund 90,7 Millionen Euro auf rund 3,23 Milliarden Euro. Das sind 2,9 Prozent mehr als im Vorjahr 2015. Der Landtagsabgeordnete Winfried Bausback sagt hierzu: „Die Rekordschlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres werden damit noch einmal übertroffen. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden.“

Der Zuwachs bei den reinen Landesleistungen beträgt mehr als 270 Millionen Euro. Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs für das kommende Jahr auf rund 8,56 Milliarden Euro. Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten.

„Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger in der Stadt Aschaffenburg“, verdeutlicht Judith Gerlach. „Der Freistaat Bayern sorgt für seine Kommunen und ermöglicht so wichtige Projekte vor Ort. Davon profitiert die gesamte Bevölkerung.“

Persönliche Internetseite des CSU Landtagsabgeordneten und Justizministers Prof. Dr. Winfried Bausback aus Aschaffenburg.