Aschaffenburg | Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL

Schlüsselzuweisungen 2024 – Aschaffenburg und Umlandgemeinden erhalten 40,5 Millionen Euro

19. Januar 2024

Im Rahmen der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2024 gehen über 40,5 Millionen Euro an die Stadt Aschaffenburg und ihre Umkreisgemeinden. Dies teilt der Staatsminister für Finanzen, Albert Füracker, seinem Landtagskollegen Prof. Winfried Bausback, Staatsminister a.D., mit. Die kreisfreie Stadt Aschaffenburg erhält dabei 30.311.996 Euro (2023 waren es knapp 25,5 Mio. Euro). Aus den umliegenden Gemeinden erhält Glattbach 1.062.272 Euro, Goldbach 2.203.320 Euro, Haibach 2.356.392 Euro, Johannesberg 1.351.824 Euro und Mainaschaff 3.216.628 Euro. Der Landkreis Aschaffenburg selbst erhält gut 35,5 Millionen Euro, die weiteren Gemeinden im Landkreis Aschaffenburg zusammen etwa 25,5 Millionen Euro. Dies ergibt für die gesamte Region Aschaffenburg Mittel in Höhe von fast 102 Millionen Euro.

„Während die Bundesregierung in Haushaltsfragen kaum noch Planungssicherheit ermöglicht und fragwürdige Einsparungen vornimmt, steht der Freistaat für Verlässlichkeit und hinter seinen Städten und Gemeinden. Unsere Heimatregion trägt somit nicht nur selbst zur Wirtschaftsleistung Bayerns bei, sondern profitiert auch von der Stärke des ganzen Freistaats. Dies ist ein Musterbeispiel für staatliche Haushaltsführung und Solidarität“, kommentiert Prof. Bausback den Mittelzufluss.

Der Haushaltsansatz für die Schlüsselzuweisungen beträgt in diesem Jahr 4,44 Milliarden Euro, was eine Steigerung von etwa 4,1% gegenüber dem Vorjahr ausmacht.

Die Schlüsselzuweisungen sind eine der zentralen Einnahmequellen der bayerischen Kommunen und Kernleistung im kommunalen Finanzausgleich. Die Gemeinden und Landkreise können sie frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Dies unterstreicht die kommunale Eigenverantwortung und Selbstverwaltung. Der Freistaat stellt für die Bezirksumlagen zudem 716 Millionen Euro zur Verfügung.

Insgesamt erreicht der kommunale Finanzausgleich im Jahr 2024 mit rund 11,4 Milliarden Euro ein neues Rekordergebnis. Schwerpunkte werden neben der Stärkung der Verwaltungshaushalte erneut bei den Investitionen gesetzt. So stehen für die Förderung des kommunalen Hochbaus, insbesondere für den Bau von Schulen und Kindertageseinrichtungen, rund 1,07 Milliarden Euro zur Verfügung. Auch bei der Finanzierung der Krankenhausinvestitionen wird mit einem Mittelansatz von 800 Millionen Euro ein neues Spitzenniveau erreicht.

Erneute Wahl zum stv. Fraktionsvorsitzenden

20. November 2023

Der Fraktionsvorstand der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag steht! Ich freue mich auf die nächsten Jahre als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Mit einem starken Team um den Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek möchten wir weiterhin die stärkste Fraktion im Bayerischen Landtag anführen.

Herzlichen Dank für das große Vertrauen!

11. Oktober 2023

Herzlichen Dank für das gemeinsame Engagement in den Monaten des Wahlkampfes. Der gewonnene Stimmkreis ist das Ergebnis einer starken Gemeinschaftsleistung – allen, die mitgekämpft haben herzlichen Dank!

Das starke Wahlergebnis ist Ansporn und Motivation, mich weiter für die Menschen und unser Land einzusetzen. Mir ist es wichtig, dass auch die nächsten Generationen in einem freien, starken und sicheren Bayern und einer starken Region ihr Leben gestalten können.

Die zurückliegenden Monate waren anstrengend und wichtig. Auf den zahlreichen Wahlkampfterminen erfährt man viel – ungefiltert von Medien und Social Media Kanälen.

Heute bin ich erstmal dankbar.

Dankbar…

…für Ihr Vertrauen in mich, meine Person, meine Positionen und meine Politik. „Kompetenz schafft Zukunft“ ist und war nicht nur ein Spruch auf Wahlplakaten. Dies wird weiterhin meine Überzeugung sein.

…meiner Familie, die mein Mandat und mein politisches Engagement seit Jahren mitträgt und erträgt. Gerade jetzt wieder im Wahlkampf, der mit vielen zusätzlichen Terminen und Anfragen verbunden war. Ohne Eure Unterstützung wäre das nicht möglich!

…der CSU Aschaffenburg und allen weiteren Ortsverbänden. Eure Unterstützung und unsere gemeinsame Überzeugung sind Basis für den Wahlerfolg. Unzählige Infostände, Haustürwahlkampf, Plakatieren, Unterstützung bei Terminen. Wir sind eine starke Gemeinschaft – halten wir auch weiter zusammen.

…allen, die sich im Hintergrund engagiert haben. Ob es Aufgaben waren, die online oder persönlich bewältigt wurden – mit Eurem Anspruch, alles perfekt umzusetzen (und das am Tag und in der Nacht), wart ihr der „Maschinenraum“ des Wahlkampfs.

Danke auch für die vielen Glückwünsche, die mich seit gestern erreicht haben! Ich versuche, diese nach und nach zu beantworten.

Wir leben in bewegten Zeiten! Packen wir gemeinsam an. Damit Aschaffenburg, unsere Region und ganz Bayern stabil bleiben und die nächsten Generationen die Chance haben ihr Leben frei und gut zu gestalten und mit ihrer Leistung Zukunft zu gewinnen.

Ihr und Euer
Winfried Bausback

Bayerischer Untermain erhält neues Technologietransferzentrum – Staatsregierung startet „Hightech Transfer Bayern“

7. Februar 2023

Die Landtagsabgeordneten Winfried Bausback und Judith Gerlach haben sich auf politischer Ebene intensiv für die Ansiedlung eines weiteren Technologietransferzentrums (TTZ) in der Region eingesetzt. Wie die beiden Abgeordneten jetzt mitteilen, hat das Bayerische Kabinett heute in seiner Sitzung einen entsprechenden Grundsatzbeschluss gefasst. Der Freistaat startet die Anwendungsstrategie „Hightech Transfer Bayern“ mit 15 neuen TTZ. Eine dieser TTZ wird unter dem Thema „Nachhaltige Energien“ in Alzenau angesiedelt und der Technischen Hochschule Aschaffenburg angeschlossen. Der Freistaat investiert für diese Initiativen insgesamt über 100 Millionen Euro.

Bausback führt dazu aus: „Mit dem geplanten Technologietransferzentrum für nachhaltige Energien in Alzenau stärkt der Freistaat die Innovationskraft unserer Region. Das Potential der Technischen Hochschule Aschaffenburg wird dadurch für unsere Region noch wirksamer, zumal sich durch bestehende Unternehmens- und Forschungsstrukturen Synergien ergeben. Kompetenz schafft Zukunft – das gilt gerade am Bayerischen Untermain.“

„Nach der Einrichtung des KI-Transfer-Projekts des Digitalministeriums an der TH Aschaffenburg, freut es mich sehr, dass nun in Alzenau ein Technologietransferzentrum eingerichtet wird“, so Staatsministerin Gerlach. Sie unterstreicht den Mehrwert für die gesamte Region: „Dem Wissenschaftsminister Markus Blume und mir ist es wichtig, dass wir die Erkenntnisse der Forschung auch tatsächlich in die Praxis bringen. Entscheidend wird in Zukunft sein, dass auch mittelständische Unternehmen neue Technologie wie selbstverständlich anwenden können und das wollen wir durch diese Projekte, auch in unserer Region am Bayerischen Untermain erreichen.“

Bausback, auch Mitglied im Wissenschaftsausschuss, sieht die Initiative in einer Linie mit einer Zukunftsstrategie für den ganzen Freistaat: „Die Transferoffensive mit der Stärkung bestehender und der Gründung von 15 weiteren Technologietransferzentren und Forschungs-Hubs zeigt: Bayern macht Ernst mit der Stärkung der angewandten Forschung an unseren Technischen Hochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften. Die rechtlichen Grundlagen wurden im Hochschulinnovationsgesetz gelegt. Durch die Transferoffensive wird nun ganz praktisch die Wirksamkeit Technischer Hochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften in den Regionen verstärkt.“

Startschuss für den neuen Studiengang Hebammenkunde

5. Oktober 2022

Heute war der Startschuss für den ersten Jahrgang des neuen Studiengangs Hebammenkunde an der TH Aschaffenburg. Ich persönlich habe mich lange dafür eingesetzt, dass Aschaffenburg diesen Studiengang anbieten kann, um die regionale Versorgung für werdende Mütter und die wachsenden Familien sicherzustellen.

Auf Initiative der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag wurden erhebliche finanzielle Mittel für die Sachausstattung im „SkillsLab“ vom Freistaat Bayern zur Verfügung gestellt.

Dieser Studiengang ist bestens vorbereitet auf seine 30 „Ersties“ – allen neuen Studenten wünsche ich eine schöne und lehrreiche Studienzeit mit maximalem Erfolg!

Kommunale Hochbauförderung 2022 – Gut 10 Millionen Euro für Aschaffenburg Stadt und Landkreis

2. Juni 2022

Wie der Staatsminister für Finanzen und für Heimat, Albert Füracker, seinen Landtagskollegen Winfried Bausback, StM a.D., und Judith Gerlach, Staatsministerin, mitteilt, erhalten Aschaffenburg Stadt und der Landkreis Aschaffenburg aus der Kommunalen Hochbauförderung (nach Art. 10 BayFAG) Zuweisungen in Höhe von etwa 10,4 Millionen Euro.

So erhält die Stadt Aschaffenburg gemeinsam mit ihren Umlandgemeinden (Goldbach, Großostheim, Haibach, Johannesberg, Mainaschaff) Mittel in Höhe von 6,67 Millionen Euro. Zu den größten Posten gehören hier die Fortsetzung der Generalsanierung und Erweiterung des Staatlichen Beruflichen Schulzentrums Aschaffenburg (Berufsschule III) mit 1,95 Millionen Euro sowie die Generalsanierung und Teilneubau der Grund- und Mittelschule Großostheim mit gut 1,7 Millionen Euro. Knapp 3,7 Millionen Euro gehen an den Landkreis Aschaffenburg. Hier gehört zu den größten Posten der Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung Niedersteinbach im Markt Mömbris mit 421.000 Euro, sowie die Generalsanierung der Sporthalle für die Grund- und Mittelschule Waldaschaff mit 495.000 Euro.

Ein starker Fokus bei den Hochbauförderungen liegt auch in diesem Jahr bei den Kindertageseinrichtungen, wovon fast alle Gemeinden und die Stadt Aschaffenburg profitieren. Unter anderem kommen der Stadt Aschaffenburg in diesem Bereich umfangreiche Förderungen für Neubauten im Anwandeweg, Obernau und Damm zugute.

„Die umfangreichen Investitionen in die Bildungseinrichtungen sind Grundlage für ein gesundes Gemeinwesen und Grundbaustein für die Zukunft unserer Kinder. Dieser Aufgabe sind sich Regierung und Freistaat bewusst und setzen mit der Hochbauförderung ein klares Signal,“ so der stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion, Winfried Bausback. Judith Gerlach betont: „Der Freistaat unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln bei der Verwirklichung kommunaler Baumaßnahmen. Dies stärkt die Liquidität der Kommunen, damit diese auch die Auswirkungen der Pandemie schneller bewältigen können.“

Für den Kommunalen Hochbau stehen in diesem Jahr insgesamt über 1 Milliarde Euro zur Verfügung. Davon stammen 650 Mio. Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich und 360 Mio. Euro aus dem Corona-Sonderinvestitionsprogramm des Freistaats Bayern. Insgesamt werden die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr sogar die Rekordsumme von 10,56 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich und 400 Millionen Euro aus dem Corona-Investitionsprogramm erhalten.

Der Ausbau der B26 ist der CSU Aschaffenburg ein wichtiges Anliegen!

30. Januar 2017

Neues Etappenziel für unsere Infrastruktur: 390.000 Euro für Kreisel in Goldbach – Pressemitteilung

10. November 2016

Wie Staatssekretär Eck seinem Kabinettskollegen Winfried Bausback mitteilt, wird der Marktgemeinde Goldbach eine Förderung in Höhe von 390.000 Euro vom Bayerischen Staatsministerium für Bau und Verkehr in Aussicht gestellt. Die Zuwendung gilt dem Umbau der Kreuzung Bahnhofstraße/Spessartstraße/ Österreicher-Straße in Goldbach. Diese soll zu einem Kreisverkehrsplatz umgestaltet werden. Von den veranschlagten Gesamtkosten der Maßnahme in Höhe von 870.000 Euro sind voraussichtlich 773.000 Euro zuwendungsfähig. Somit können fast 50 Prozent des Umbaus vom Freistaat getragen werden.

„Ich freue mich sehr, dass mit dieser Maßnahme die Verkehrssicherheit in dem Gebiet verbessert und die Kreuzungssituation übersichtlicher gestaltet wird“, so Bausback. Das Vorhaben ist förderfähig nach Art. 2 des Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BAyGVFG).

Weinbergwanderung der CSU Ortsverbände Aschaffenburg und Bachgau

5. Juni 2016

Am 04.06.2016 durfte die CSU Aschaffenburg zusammen mit der CSU Bachgau einen informativen und geselligen Nachmittag in Großostheim verbringen.

(Foto Frau Böhrer)

Trotz ungünstiger Wetterlage traf sich am großostheimer Marktplatz eine ansehnliche Truppe von ca. 30 Interessierten. Anwesend waren unter anderem auch der 1. Bürgermeister von Großostheim Herr Herbert Jakob und der bayerische Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback. Dieser konnte gleich am Anfang beweisen, dass er immer als „Schirmherr“ für eine Veranstaltung gut ist, weil es etwas zu regnen begann.

Hiervon ließ man sich aber nicht aus der Stimmung bringen, sondern übergab die Leitung der Expedition in den Bachgau dem fachkundigen Führungsnetzprofi Hartmut Hasenkopf. Immer einen guten Spruch auf den Lippen erläuterte er die Besonderheiten des alten Ortskerns, um anschließend an Wegkreuzen und Pestsäulen vorbei über die großostheimer Hohlen (durch Auswaschungen gewachsene Wege) in die Weinberge zu kommen.

Mit dem Aufstieg zum Großostheimer Vulkan Farenberg stieg nicht nur die Stimmung, sondern auch das Wetter besserte sich minütlich, bis man bei strahlendem Sonnenschein auf der Weinberghütte der Familie Gilbert ankam. Dort wurde die Gruppe von Frau Barbara Gilbert und ein paar Nachzüglern mit einem Glas Prinzessinnenwein empfangen. In einer händischen (mit Bildtafeln) Powerpoint Präsentation wurde der Weinanbau vom Pflanzen der Rebe bis zur Ernte dargestellt und bei einer Domina konnte man mit wunderbarem Blick über die Weinberge allerhand fachsimpeln.

Gestärkt und gut gelaunt machte man sich schließlich an den Abstieg. An der Anna Kapelle wurde noch mal die Aussicht bewundert und erklärt, warum die Heilige Anna kein fröhliches Gesicht macht.

Anschließend ließ man den Tag im Weinhaus Becker ausklingen. Alle waren sich einig, dass man so eine Aktion bald wiederholen sollte.

Autorin: Dr. Petra Koch (Stellvertretende Kreisvorsitzende CSU Aschaffenburg)

Präventionsarbeit der Jugendbeamten an Schulen wird auch über 2017 hinaus fortgeführt

30. Mai 2016

Wie Innenminister Joachim Herrmann seinem Kollegen und Landtagsabgeordneten Winfried Bausback auf dessen schreiben mitteilt, wird die hoch angesehene Präventionsarbeit von Jugendbeamten in Aschaffenburg auch über den Ruhestandsantritt im August 2017 bzw. Februar 2018 hinaus fortgesetzt. Herrmann: „Die PI Aschaffenburg wird ihr Ziel, eine ortsnahe, zielgruppenorientierte und qualitativ hochwertige Präventionsarbeit an den für sie zuständigen Schulen anzubieten, selbstverständlich auch über die Ruhestandeintritte der beiden Jugendbeamten sicherstellen.“

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Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL