3,5 Millionen Euro an Städtebauförderungfür die Region Aschaffenburg

Wie der Bayerische Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr, Christian Bernreiter, seinen Landtagskollegen Prof. Dr. Winfried Bausback, Staatsminister a.D., und Judith Gerlach, Staatsministerin für Gesundheit, Pflege und Prävention, mitteilt, gehen aus drei Bund-Länder-Städtebauförderungen insgesamt 3.528.000 Euro in die Region Aschaffenburg. Die Stadt Aschaffenburg selbst erhält hiervon 780.000 Euro.

Konkret erhält die Stadt Aschaffenburg im Rahmen des Programmteils „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ für Damm-Mitte bzw. das Bahnhofsviertel 480.000 Euro und für den Ortsteil Obernau weitere 60.000 Euro. Der Markt Mömbris erhält 400.000 Euro für seinen Ortskern. Ziel des Programms ist die Wohn- und Lebensqualität sowie die Nutzungsvielfalt in den Quartieren zu erhöhen, die Integration aller Bevölkerungsgruppen zu unterstützen und den Zusammenhalt in der Nachbarschaft zu stärken.

Im Programmteil „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ erhalten Heigenbrücken 120.000 Euro, Haibach 120.000 Euro, Kahl a. Main 1.600.000 Euro für ihre Ortskerne, sowie Goldbach 108.000 Euro für das ehemalige Gewerbegebiet „Rheinmetall“. Die Mittel werden zur Anpassung der baulichen Struktur an die sich ändernden Bedarfe bereitgestellt.

Im Zuge des Programmteils „Lebendige Zentren“ erhalten Aschaffenburg 240.000 Euro, Mainaschaff 240.000 Euro und Glattbach 160.000 Euro. Die Mittel dieses Programms dienen der Erhaltung der Stadt- und Ortskerne als attraktive und lebenswerte Zentren.

„Die Lebensqualität unserer Städte und Gemeinden hängt von lebendig gestalteten Zentren ab. Das ist maßgeblich für die Attraktivität, Schaffung und den Erhalt von Arbeitsplätzen und Unternehmen. Ich freue mich, dass die Stadt Aschaffenburg und viele Gemeinden im Landkreis durch die Programme profitieren und in der Entwicklung gefördert werden“, so Winfried Bausback.

Staatsministerin Judith Gerlach betont: „Die Städtebauförderung ist ein starkes Signal für die Zukunft unserer Gemeinden. Diese profitieren gezielt von Investitionen, die Lebensqualität, Infrastruktur und den gesellschaftlichen Zusammenhalt nachhaltig stärken. Durch die Mittel wird es ermöglicht, Ortskerne zu beleben, neue Perspektiven zu schaffen und unsere Heimat weiterhin attraktiv und lebenswert zu gestalten.“

Die Bundestagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Bundestags, Andrea Lindholz, unterstreicht die Bedeutung der föderalen Struktur: „Die Städtebauförderung ist eine starke Investition von Bund und Freistaat in die Zukunft unserer Städte und Gemeinden. Letztlich sorgt sie auch dafür, dass unsere Kommunen lebenswert bleiben. Es freut mich besonders, dass auch in diesem Jahr neben Aschaffenburg weitere Gemeinden aus unserer Region von den Programmen profitieren. So sieht erfolgreiche föderale Heimatpolitik in der Praxis aus.“

In diesem Jahr stehen für 478 Städte, Märkte und Gemeinden in Bayern 264 Millionen Euro zur Verfügung. Das Bund-Länder-Programm unterstützt die bayerischen Kommunen dabei, in ihre Infrastruktur zu investieren und die Lebensqualität für die Menschen vor Ort zu steigern. Weitere Mittel werden für die Städte und Gemeinden in absehbarer Zeit durch das Bayerische Städtebauförderungsprogramm bereitgestellt.

130.000 Euro aus der Bayerischen Gigabitförderung für Aschaffenburg

Wie Finanzminister Albert Füracker, MdL, seinem Landtagskollegen Winfried Bausback, StM a.D., mitteilt, erhält die Stadt Aschaffenburg von der Regierung von Unterfranken eine Zuwendung in Höhe von 130.837 Euro im Rahmen der Gigabitrichtlinie (BayGibitR). Die Mittel dienen zur Unterstützung des weiteren Ausbau des Glasfasernetzes in der Stadt.

Aschaffenburg und Umlandgemeinden erhalten 10,7 Millionen Euro aus kommunaler Hochbauförderung

Wie der Staatsminister für Finanzen, Albert Füracker, MdL, seinem Landtagskollegen, Prof. Winfried Bausback, MdL, Staatsminister a.D. mitteilt, gehen etwa 10,7 Millionen Euro an Fördergeldern aus der Kommunalen Hochbauförderung nach Art. 10 BayFAG an die Stadt Aschaffenburg und weitere Umlandgemeinden.

Die Stadt Aschaffenburg erhält hieraus gut 4,7 Millionen Euro. 1,43 Millionen Euro stehen für die Erweiterung und Umbau der Grünewald-Grundschule zur Verfügung. 1 Millionen Euro werden für die Generalsanierung und Erweiterung des Kronberg-Gymnasiums verwendet. Weitere 1,9 Millionen Euro sind für die Generalsanierung und Erweiterung der Schönberg-Mittelschule mit der Generalsanierung der Sport- und Schwimmhalle zugedacht. Der Neubau der Kindertageseinrichtung in der Ottostraße wird mit 300.000 Euro unterstützt. Für den Umbau der Kindertageseinrichtung Kunterbunt in der Paulusstraße stehen 122.000 Euro zur Verfügung.

Der Markt Großostheim erhält Mittel für mehrere Projekte: 300.000 Euro für den Neubau eines Kinderhorts an der Grundschule, 2.605.000 Euro für die Erweiterung und Generalsanierung der Grund- und Mittelschule mit Sporthalle, 300.000 Euro für den Neubau eines Kinderhorts an der Grundschule in Pflaumheim, 500.000 Euro für den Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung in Ringheim, 1,75 Millionen Euro für die Generalsanierung und den Teilneubau der Grund- und Mittelschule am Dellweg und 200.000 Euro für den Umbau der Kindertageseinrichtung in Wenigumstadt. Weiter erhält die Gemeinde Johannesberg 25.000 Euro für den Ersatzneubau der Freisportanlagen der Grundschule. Die Gemeinde Stockstadt erhält 300.000 Euro für den Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung. Dies ergibt in den Umlandgemeinden eine Förderzusage von 5,98 Millionen Euro.

Winfried Bausback betont: „Die Mittelzusagen für den Um- und Neubau von Bildungseinrichtungen ist ein klares Bekenntnis des Freistaats, dass Bildung, die wohl wichtigste Investition für unsere Zukunft ist. Es freut mich, dass unsere Region hiervon so stark profitiert.“

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs unterstützt der Freistaat seine Kommunen bei Baumaßnahmen insbesondere an öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen mit projektbezogenen Zuweisungen nach Art. 10 BayFAG. Förderfähig sind die zuweisungsfähigen Ausgaben für Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie General- und Teilsanierungen. Der Freistaat stellt für die Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen 2025 insgesamt rund 1,07 Mrd. € zur

Verfügung. Der Großteil des gemeldeten Fördermittelbedarfs wird mit Ausgabemitteln bedient. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen. Die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden erhalten in diesem Jahr 11,98 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich. Das sind 5,3 % mehr als im Vorjahr.

Über 650.000 Euro an Städtebauförderung für die Region Aschaffenburg

Wie der Bayerische Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr, Christian Bernreiter, seinem Landtagskollegen Winfried Bausback, Staatsminister a.D. mitteilt, gehen aus den drei Bund-Länder-Städtebauförderungen insgesamt 653.000 Euro in die Region Aschaffenburg.

Aus dem Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ erhalten die Stadt Aschaffenburg 30.000 Euro, Glattbach 108.000 Euro und Mainaschaff 360.000 Euro. Zudem profitiert Aschaffenburg vom Programm „Sozialer Zusammenhalt“ mit einer Förderung von 30.000 Euro für Damm und das Bahnhofsviertel. Aus dem Programm „Lebendige Zentren“ erhalten Goldbach 45.000 Euro für die Weiterentwicklung der Gewerbebrache „Rheinmetall“ und Haibach weitere 80.000 Euro.

Winfried Bausback sagt zu den Maßnahmen: „Sozialer Zusammenhalt und die lebenswerte Entwicklung unserer Dörfer und Städte ist eine Daueraufgabe. Schön, dass unsere Region profitiert.“

Mit über 205 Millionen Euro werden aus der Städtebauförderung von Bund und Land bayernweit 444 Städte und Gemeinden bei der Entwicklung lebenswerter Ortskerne, der sozialen Infrastruktur und nachhaltiger Stadtentwicklung unterstützt. Jede Kommune entscheidet selbst, für welche Projekte die Fördermittel eingesetzt werden.

Aschaffenburg erhält Gigabitförderung

Wie der Bayerische Staatsminister der Finanzen und für Heimat, Albert Füracker, MdL, seinem Landtagskollegen Winfried Bausback, MdL, StM a.D., mitteilt, erhält die Stadt Aschaffenburg vom Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung eine Zuwendung im Rahmen der Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie 2.0 (KofGibitR 2.0) in Höhe von 618.230 Euro.

Der Bund fördert deutschlandweit den Ausbau gigabitfähiger Breitbandnetze. Im Rahmen der KofGibitR 2.0 gewährt der Freistaat Bayern hierzu unter bestimmten Voraussetzungen eine Kofinanzierung. Die Richtlinie unterstützt Kommunen dabei, die digitale Infrastruktur insbesondere in unterversorgten Gebieten nachhaltig zu verbessern und zukunftsfähig auszubauen.

Winfried Bausback, MdL, begrüßt die Förderung: „Ein leistungsfähiges Breitbandnetz ist heute so wichtig wie gute Straßen oder Schienen. Ich freue mich, dass Aschaffenburg von dieser wichtigen Förderung profitiert.“

Erneute Wahl zum stv. Fraktionsvorsitzenden

Der Fraktionsvorstand der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag steht! Ich freue mich auf die nächsten Jahre als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Mit einem starken Team um den Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek möchten wir weiterhin die stärkste Fraktion im Bayerischen Landtag anführen.

Herzlichen Dank für das große Vertrauen!

Herzlichen Dank für das gemeinsame Engagement in den Monaten des Wahlkampfes. Der gewonnene Stimmkreis ist das Ergebnis einer starken Gemeinschaftsleistung – allen, die mitgekämpft haben herzlichen Dank!

Das starke Wahlergebnis ist Ansporn und Motivation, mich weiter für die Menschen und unser Land einzusetzen. Mir ist es wichtig, dass auch die nächsten Generationen in einem freien, starken und sicheren Bayern und einer starken Region ihr Leben gestalten können.

Die zurückliegenden Monate waren anstrengend und wichtig. Auf den zahlreichen Wahlkampfterminen erfährt man viel – ungefiltert von Medien und Social Media Kanälen.

Heute bin ich erstmal dankbar.

Dankbar…

…für Ihr Vertrauen in mich, meine Person, meine Positionen und meine Politik. „Kompetenz schafft Zukunft“ ist und war nicht nur ein Spruch auf Wahlplakaten. Dies wird weiterhin meine Überzeugung sein.

…meiner Familie, die mein Mandat und mein politisches Engagement seit Jahren mitträgt und erträgt. Gerade jetzt wieder im Wahlkampf, der mit vielen zusätzlichen Terminen und Anfragen verbunden war. Ohne Eure Unterstützung wäre das nicht möglich!

…der CSU Aschaffenburg und allen weiteren Ortsverbänden. Eure Unterstützung und unsere gemeinsame Überzeugung sind Basis für den Wahlerfolg. Unzählige Infostände, Haustürwahlkampf, Plakatieren, Unterstützung bei Terminen. Wir sind eine starke Gemeinschaft – halten wir auch weiter zusammen.

…allen, die sich im Hintergrund engagiert haben. Ob es Aufgaben waren, die online oder persönlich bewältigt wurden – mit Eurem Anspruch, alles perfekt umzusetzen (und das am Tag und in der Nacht), wart ihr der „Maschinenraum“ des Wahlkampfs.

Danke auch für die vielen Glückwünsche, die mich seit gestern erreicht haben! Ich versuche, diese nach und nach zu beantworten.

Wir leben in bewegten Zeiten! Packen wir gemeinsam an. Damit Aschaffenburg, unsere Region und ganz Bayern stabil bleiben und die nächsten Generationen die Chance haben ihr Leben frei und gut zu gestalten und mit ihrer Leistung Zukunft zu gewinnen.

Ihr und Euer
Winfried Bausback

Bayerischer Untermain erhält neues Technologietransferzentrum – Staatsregierung startet „Hightech Transfer Bayern“

Die Landtagsabgeordneten Winfried Bausback und Judith Gerlach haben sich auf politischer Ebene intensiv für die Ansiedlung eines weiteren Technologietransferzentrums (TTZ) in der Region eingesetzt. Wie die beiden Abgeordneten jetzt mitteilen, hat das Bayerische Kabinett heute in seiner Sitzung einen entsprechenden Grundsatzbeschluss gefasst. Der Freistaat startet die Anwendungsstrategie „Hightech Transfer Bayern“ mit 15 neuen TTZ. Eine dieser TTZ wird unter dem Thema „Nachhaltige Energien“ in Alzenau angesiedelt und der Technischen Hochschule Aschaffenburg angeschlossen. Der Freistaat investiert für diese Initiativen insgesamt über 100 Millionen Euro.

Bausback führt dazu aus: „Mit dem geplanten Technologietransferzentrum für nachhaltige Energien in Alzenau stärkt der Freistaat die Innovationskraft unserer Region. Das Potential der Technischen Hochschule Aschaffenburg wird dadurch für unsere Region noch wirksamer, zumal sich durch bestehende Unternehmens- und Forschungsstrukturen Synergien ergeben. Kompetenz schafft Zukunft – das gilt gerade am Bayerischen Untermain.“

„Nach der Einrichtung des KI-Transfer-Projekts des Digitalministeriums an der TH Aschaffenburg, freut es mich sehr, dass nun in Alzenau ein Technologietransferzentrum eingerichtet wird“, so Staatsministerin Gerlach. Sie unterstreicht den Mehrwert für die gesamte Region: „Dem Wissenschaftsminister Markus Blume und mir ist es wichtig, dass wir die Erkenntnisse der Forschung auch tatsächlich in die Praxis bringen. Entscheidend wird in Zukunft sein, dass auch mittelständische Unternehmen neue Technologie wie selbstverständlich anwenden können und das wollen wir durch diese Projekte, auch in unserer Region am Bayerischen Untermain erreichen.“

Bausback, auch Mitglied im Wissenschaftsausschuss, sieht die Initiative in einer Linie mit einer Zukunftsstrategie für den ganzen Freistaat: „Die Transferoffensive mit der Stärkung bestehender und der Gründung von 15 weiteren Technologietransferzentren und Forschungs-Hubs zeigt: Bayern macht Ernst mit der Stärkung der angewandten Forschung an unseren Technischen Hochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften. Die rechtlichen Grundlagen wurden im Hochschulinnovationsgesetz gelegt. Durch die Transferoffensive wird nun ganz praktisch die Wirksamkeit Technischer Hochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften in den Regionen verstärkt.“

Untersuchungsausschuss Maske: Zeit für ein Zwischenfazit

Zum Abschluss der Beweisaufnahme des UA Maske mit der Aussage von Ministerpräsident Söder lässt sich ein erstes Zwischenfazit ziehen. 

Nach insgesamt 150 Zeugenaussagen in 44 Sitzungen mit einer Sitzungszeit von 240 Stunden steht für uns fest:   

Die intensive Arbeit des Untersuchungsausschusses war wichtig und hat sich gelohnt. Das moralische Fehlverhalten der bereits vor dem Untersuchungsausschuss bekannten Fälle wurde restlos aufgeklärt. Der Pauschalverdacht gegenüber allen, die es geschafft haben, diese Pandemie bestmöglich zu bewältigen, wurde klar widerlegt. Das Gebot der Stunde war, Verantwortung zu übernehmen und dabei schnell und entschieden zu handeln.

Auch der perfide Versuch der Opposition, den engagierten Einsatz von Abgeordneten für Bayern oder ihren Stimmkreis unter Generalverdacht der Korruption zu stellen, ist klar gescheitert.

Weitere Fakten: 

Insgesamt wurden im Untersuchungsausschuss in 44 Sitzungen 150 Zeugen gehört. Die reine Sitzungszeit beläuft sich auf 240 Stunden. Ausgewertet und aufgearbeitet wurden 3.400 digitalisierte Akten mit einem Volumen von über 2 Millionen Blatt und einer Datengröße von 120 Gigabyte. Das Protokoll umfasst bereits jetzt mehr als 4600 Seiten. 

Startschuss für den neuen Studiengang Hebammenkunde

Heute war der Startschuss für den ersten Jahrgang des neuen Studiengangs Hebammenkunde an der TH Aschaffenburg. Ich persönlich habe mich lange dafür eingesetzt, dass Aschaffenburg diesen Studiengang anbieten kann, um die regionale Versorgung für werdende Mütter und die wachsenden Familien sicherzustellen.

Auf Initiative der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag wurden erhebliche finanzielle Mittel für die Sachausstattung im „SkillsLab“ vom Freistaat Bayern zur Verfügung gestellt.

Dieser Studiengang ist bestens vorbereitet auf seine 30 „Ersties“ – allen neuen Studenten wünsche ich eine schöne und lehrreiche Studienzeit mit maximalem Erfolg!

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