Herzlichen Dank für das große Vertrauen!

11. Oktober 2023

Herzlichen Dank für das gemeinsame Engagement in den Monaten des Wahlkampfes. Der gewonnene Stimmkreis ist das Ergebnis einer starken Gemeinschaftsleistung – allen, die mitgekämpft haben herzlichen Dank!

Das starke Wahlergebnis ist Ansporn und Motivation, mich weiter für die Menschen und unser Land einzusetzen. Mir ist es wichtig, dass auch die nächsten Generationen in einem freien, starken und sicheren Bayern und einer starken Region ihr Leben gestalten können.

Die zurückliegenden Monate waren anstrengend und wichtig. Auf den zahlreichen Wahlkampfterminen erfährt man viel – ungefiltert von Medien und Social Media Kanälen.

Heute bin ich erstmal dankbar.

Dankbar…

…für Ihr Vertrauen in mich, meine Person, meine Positionen und meine Politik. „Kompetenz schafft Zukunft“ ist und war nicht nur ein Spruch auf Wahlplakaten. Dies wird weiterhin meine Überzeugung sein.

…meiner Familie, die mein Mandat und mein politisches Engagement seit Jahren mitträgt und erträgt. Gerade jetzt wieder im Wahlkampf, der mit vielen zusätzlichen Terminen und Anfragen verbunden war. Ohne Eure Unterstützung wäre das nicht möglich!

…der CSU Aschaffenburg und allen weiteren Ortsverbänden. Eure Unterstützung und unsere gemeinsame Überzeugung sind Basis für den Wahlerfolg. Unzählige Infostände, Haustürwahlkampf, Plakatieren, Unterstützung bei Terminen. Wir sind eine starke Gemeinschaft – halten wir auch weiter zusammen.

…allen, die sich im Hintergrund engagiert haben. Ob es Aufgaben waren, die online oder persönlich bewältigt wurden – mit Eurem Anspruch, alles perfekt umzusetzen (und das am Tag und in der Nacht), wart ihr der „Maschinenraum“ des Wahlkampfs.

Danke auch für die vielen Glückwünsche, die mich seit gestern erreicht haben! Ich versuche, diese nach und nach zu beantworten.

Wir leben in bewegten Zeiten! Packen wir gemeinsam an. Damit Aschaffenburg, unsere Region und ganz Bayern stabil bleiben und die nächsten Generationen die Chance haben ihr Leben frei und gut zu gestalten und mit ihrer Leistung Zukunft zu gewinnen.

Ihr und Euer
Winfried Bausback

Bayerischer Untermain erhält neues Technologietransferzentrum – Staatsregierung startet „Hightech Transfer Bayern“

7. Februar 2023

Die Landtagsabgeordneten Winfried Bausback und Judith Gerlach haben sich auf politischer Ebene intensiv für die Ansiedlung eines weiteren Technologietransferzentrums (TTZ) in der Region eingesetzt. Wie die beiden Abgeordneten jetzt mitteilen, hat das Bayerische Kabinett heute in seiner Sitzung einen entsprechenden Grundsatzbeschluss gefasst. Der Freistaat startet die Anwendungsstrategie „Hightech Transfer Bayern“ mit 15 neuen TTZ. Eine dieser TTZ wird unter dem Thema „Nachhaltige Energien“ in Alzenau angesiedelt und der Technischen Hochschule Aschaffenburg angeschlossen. Der Freistaat investiert für diese Initiativen insgesamt über 100 Millionen Euro.

Bausback führt dazu aus: „Mit dem geplanten Technologietransferzentrum für nachhaltige Energien in Alzenau stärkt der Freistaat die Innovationskraft unserer Region. Das Potential der Technischen Hochschule Aschaffenburg wird dadurch für unsere Region noch wirksamer, zumal sich durch bestehende Unternehmens- und Forschungsstrukturen Synergien ergeben. Kompetenz schafft Zukunft – das gilt gerade am Bayerischen Untermain.“

„Nach der Einrichtung des KI-Transfer-Projekts des Digitalministeriums an der TH Aschaffenburg, freut es mich sehr, dass nun in Alzenau ein Technologietransferzentrum eingerichtet wird“, so Staatsministerin Gerlach. Sie unterstreicht den Mehrwert für die gesamte Region: „Dem Wissenschaftsminister Markus Blume und mir ist es wichtig, dass wir die Erkenntnisse der Forschung auch tatsächlich in die Praxis bringen. Entscheidend wird in Zukunft sein, dass auch mittelständische Unternehmen neue Technologie wie selbstverständlich anwenden können und das wollen wir durch diese Projekte, auch in unserer Region am Bayerischen Untermain erreichen.“

Bausback, auch Mitglied im Wissenschaftsausschuss, sieht die Initiative in einer Linie mit einer Zukunftsstrategie für den ganzen Freistaat: „Die Transferoffensive mit der Stärkung bestehender und der Gründung von 15 weiteren Technologietransferzentren und Forschungs-Hubs zeigt: Bayern macht Ernst mit der Stärkung der angewandten Forschung an unseren Technischen Hochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften. Die rechtlichen Grundlagen wurden im Hochschulinnovationsgesetz gelegt. Durch die Transferoffensive wird nun ganz praktisch die Wirksamkeit Technischer Hochschulen und Hochschulen für angewandte Wissenschaften in den Regionen verstärkt.“

Untersuchungsausschuss Maske: Zeit für ein Zwischenfazit

21. Dezember 2022

Zum Abschluss der Beweisaufnahme des UA Maske mit der Aussage von Ministerpräsident Söder lässt sich ein erstes Zwischenfazit ziehen.

Nach insgesamt 150 Zeugenaussagen in 44 Sitzungen mit einer Sitzungszeit von 240 Stunden steht für uns fest:

Die intensive Arbeit des Untersuchungsausschusses war wichtig und hat sich gelohnt. Das moralische Fehlverhalten der bereits vor dem Untersuchungsausschuss bekannten Fälle wurde restlos aufgeklärt. Der Pauschalverdacht gegenüber allen, die es geschafft haben, diese Pandemie bestmöglich zu bewältigen, wurde klar widerlegt. Das Gebot der Stunde war, Verantwortung zu übernehmen und dabei schnell und entschieden zu handeln.

Auch der perfide Versuch der Opposition, den engagierten Einsatz von Abgeordneten für Bayern oder ihren Stimmkreis unter Generalverdacht der Korruption zu stellen, ist klar gescheitert.

Weitere Fakten:

Insgesamt wurden im Untersuchungsausschuss in 44 Sitzungen 150 Zeugen gehört. Die reine Sitzungszeit beläuft sich auf 240 Stunden. Ausgewertet und aufgearbeitet wurden 3.400 digitalisierte Akten mit einem Volumen von über 2 Millionen Blatt und einer Datengröße von 120 Gigabyte. Das Protokoll umfasst bereits jetzt mehr als 4600 Seiten.

Startschuss für den neuen Studiengang Hebammenkunde

5. Oktober 2022

Heute war der Startschuss für den ersten Jahrgang des neuen Studiengangs Hebammenkunde an der TH Aschaffenburg. Ich persönlich habe mich lange dafür eingesetzt, dass Aschaffenburg diesen Studiengang anbieten kann, um die regionale Versorgung für werdende Mütter und die wachsenden Familien sicherzustellen.

Auf Initiative der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag wurden erhebliche finanzielle Mittel für die Sachausstattung im „SkillsLab“ vom Freistaat Bayern zur Verfügung gestellt.

Dieser Studiengang ist bestens vorbereitet auf seine 30 „Ersties“ – allen neuen Studenten wünsche ich eine schöne und lehrreiche Studienzeit mit maximalem Erfolg!

Kommunale Hochbauförderung 2022 – Gut 10 Millionen Euro für Aschaffenburg Stadt und Landkreis

2. Juni 2022

Wie der Staatsminister für Finanzen und für Heimat, Albert Füracker, seinen Landtagskollegen Winfried Bausback, StM a.D., und Judith Gerlach, Staatsministerin, mitteilt, erhalten Aschaffenburg Stadt und der Landkreis Aschaffenburg aus der Kommunalen Hochbauförderung (nach Art. 10 BayFAG) Zuweisungen in Höhe von etwa 10,4 Millionen Euro.

So erhält die Stadt Aschaffenburg gemeinsam mit ihren Umlandgemeinden (Goldbach, Großostheim, Haibach, Johannesberg, Mainaschaff) Mittel in Höhe von 6,67 Millionen Euro. Zu den größten Posten gehören hier die Fortsetzung der Generalsanierung und Erweiterung des Staatlichen Beruflichen Schulzentrums Aschaffenburg (Berufsschule III) mit 1,95 Millionen Euro sowie die Generalsanierung und Teilneubau der Grund- und Mittelschule Großostheim mit gut 1,7 Millionen Euro. Knapp 3,7 Millionen Euro gehen an den Landkreis Aschaffenburg. Hier gehört zu den größten Posten der Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung Niedersteinbach im Markt Mömbris mit 421.000 Euro, sowie die Generalsanierung der Sporthalle für die Grund- und Mittelschule Waldaschaff mit 495.000 Euro.

Ein starker Fokus bei den Hochbauförderungen liegt auch in diesem Jahr bei den Kindertageseinrichtungen, wovon fast alle Gemeinden und die Stadt Aschaffenburg profitieren. Unter anderem kommen der Stadt Aschaffenburg in diesem Bereich umfangreiche Förderungen für Neubauten im Anwandeweg, Obernau und Damm zugute.

„Die umfangreichen Investitionen in die Bildungseinrichtungen sind Grundlage für ein gesundes Gemeinwesen und Grundbaustein für die Zukunft unserer Kinder. Dieser Aufgabe sind sich Regierung und Freistaat bewusst und setzen mit der Hochbauförderung ein klares Signal,“ so der stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion, Winfried Bausback. Judith Gerlach betont: „Der Freistaat unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln bei der Verwirklichung kommunaler Baumaßnahmen. Dies stärkt die Liquidität der Kommunen, damit diese auch die Auswirkungen der Pandemie schneller bewältigen können.“

Für den Kommunalen Hochbau stehen in diesem Jahr insgesamt über 1 Milliarde Euro zur Verfügung. Davon stammen 650 Mio. Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich und 360 Mio. Euro aus dem Corona-Sonderinvestitionsprogramm des Freistaats Bayern. Insgesamt werden die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr sogar die Rekordsumme von 10,56 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich und 400 Millionen Euro aus dem Corona-Investitionsprogramm erhalten.

Freiheit braucht Sicherheit – Der Staat in der Herausforderung der Flüchtlingskrise

16. April 2016

Rund 50 Zuhörer hatten sich ins Foyer der Maintalhalle Mainaschaff begeben, um zu hören, was der Bayerische Minister der Justiz, der Aschaffenburger Prof. Dr. Winfried Bausback zu diesem brisanten Thema zu sagen haben wird.

Als erste Handlung legte Dr. Bausback sein ca. 30-Seiten starkes Redemanuskript zur Seite und ging die Problematik in freier Rede an. Er dankte zunächst den vielen freiwilligen Helfern, besonders auch denen in Mainaschaff, die in beeindruckender Hilfsbereitschaft, sich um die Asylbewerber kümmern. Sie alle würden deutlich machen, dass wir unserer Verpflichtung, Menschen in Not zu helfen, in beeindruckender Weise nachkommen. Die große Hilfsbereitschaft der Bevölkerung könne aber nicht darüber hinweg täuschen, dass die Aufnahmekapazitäten Deutschlands, und vor allem die Bayerns nicht unendlich seien. Schließlich gehe es auch darum, denen, die bei uns Schutz suchten, eine Chance auf Integration zu bieten. Unsere Sorge gelte aber auch den Menschen, die hier leben. Man müsse von jenen, die hier bei uns Schutz suchen auch verlangen, dass sie sich an unsere Regeln halten. Bausback erwähnte in diesem Zusammenhang den Rechtsbildungsunterricht für Flüchtlinge durch mehrere hundert Angehörige der Justizbehörden, im Rahmen dessen er persönlich mehrere Unterrichtsstunden ebenfalls bestritten habe.

Bausback sprach auch die Situation der sog. „Ankerkinder“ an. Dabei handelt es sich unbegleitete Minderjährige, die von ihren Eltern losgeschickt werden, um einen Nachzug der Eltern und Geschwister zu ermöglichen. Jeder minderjährige Flüchtling erfordere einen jährlichen finanziellen Aufwand von rund 50.000.–€ für die Betreuung. Mit diesem Betrag könne man in den Heimatländern der Minderjährigen Flüchtlinge sehr viel mehr anfangen.

Abschließend betonte er seine Unterstützung für das Vorgehen Seehofers in der Frage der Flüchtlingsproblematik, der ihn ja nicht ganz erwartet zum Justizminister berufen habe. Im Anschluss an die Ausführungen Bausbacks entspann sich eine intensive Diskussion über die von ihm angesprochenen Probleme.

Minister Bausback begrüßt erfolgreichen Antrag: Die Hochschule Aschaffenburg erhält eine neue Professur

12. Februar 2016

Die Hochschule Aschaffenburg erhält eine der 20 Professuren in ganz Bayern, die im Rahmen der Initiative Zentrum Digitalisierung.Bayern eingerichtet werden sollen. Das stärkt nicht nur den Hochschulraum Nordwestbayern, sondern auch unsere Region und die Hochschule Aschaffenburg. Der Antrag der Hochschule Aschaffenburg mit dem Schwerpunkt „Kooperative, automatisierte Verkehrssysteme“ hat die für das Auswahlverfahren eingesetzte Expertenkommission überzeugt.

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Bausback und Gerlach: Stadt Aschaffenburg profitiert von gestiegenen Schlüsselzuweisungen

13. Dezember 2015

Im kommenden Jahr fließen mehr als 44 Millionen Euro aus den Schlüsselzuweisungen an Stadt und Land Aschaffenburg. Diese Nachricht können die Landtagsabgeordneten Judith Gerlach und Winfried Bausback vermelden. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2016 erneut gestiegen. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 20 Millionen Euro. Die Stadt Aschaffenburg selbst erhält dabei etwa 14,3 Millionen Euro, die Gemeinden Glattbach, Goldbach, Großostheim, Haibach, Johannesberg und Mainaschaff werden mit 6,4 Millionen Euro bedacht. Der Landkreis Aschaffenburg erhält 23 Millionen Euro.

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Zu Gast im Landtag: Bürger blicken in die Politikwelt

15. Oktober 2015

Die Besuchergruppe aus Aschaffenburg und Umgebung

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Judith Gerlach und Staatsminister Winfried Bausback kamen 90 interessierte Bürgerinnen und Bürger nach München, um den Bayer. Landtag im Maximilianeum zu besuchen. Zu Beginn war sogar eine Führung durch den Justizpalast möglich.

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Justizempfang der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

25. Juni 2015

Am Mittwoch, den 24. Juni 2015 fand im Bayerischen Landtag der diesjährige Sommerempfang für die Justiz statt. Die Veranstaltung war allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der bayerischen Justiz gewidmet, die sich tagtäglich für den Rechtsstaat als elementare Säule unseres Gemeinwesens einsetzen.

Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL