Als Ferienprogramm besichtigte der CSU Kreisverband Aschaffenburg Stadt gemeinsam mit dem CSU Kreisvorsitzenden Winfried Bausback, MdL das Stadttheater in Aschaffenburg. Der Leiter des Städtischen Kulturamts, Burkard Fleckenstein, berichtete über die wechselvolle Geschichte des Stadttheaters, das in der kurzen Zeit Aschaffenburgs als Residenz Stadt Karl Theodor von Dalbergs errichtet wurde.
Am Mittwoch, den 24. Juni 2015 fand im Bayerischen Landtag der diesjährige Sommerempfang für die Justiz statt. Die Veranstaltung war allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der bayerischen Justiz gewidmet, die sich tagtäglich für den Rechtsstaat als elementare Säule unseres Gemeinwesens einsetzen.
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Gutgehabt eröffnete Ministerpräsident Horst Seehofer mit seiner Grundsatzrede den Bezirksparteitag der CSU Unterfranken in Bad Brückenau: „Bayern blüht!“ . Seinen Erfolg verdankt der Freistaat den hart arbeitenden Menschen, aber auch den richtigen politischen Weichenstellungen der vergangenen Jahrzehnte.
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Auch in den nächsten zwei Jahren führt Justizminister Winfried Bausback den CSU Kreisverband Aschaffenburg-Stadt an. Mit knapp 95 Prozent der Wählerstimmen wurde Bausback in seinem Amt bestätigt.
Die Zahl von Beschwerden und Klagen gegen traditionelle Volksfeste hat in den letzten Jahren immer mehr zugenommen. Diese Entwicklung bedroht die reiche und wertvolle Volksfestkultur in Bayern. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist die „Kahler Kerb“, die wegen einer Anwohnerklage dieses Jahr nicht stattfinden kann.
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Der ehemalige Bayerische Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber war vergangenen Freitag auf Einladung von Staatsminister Winfried Bausback Ehrengast des Sommerempfangs der CSU Aschaffenburg. Bausback begrüßte Stoiber als nach wie vor gesuchten und geschätzten Ratgeber in Europa: “ Europa ist mehr als der Euro, nur dass dies in der aktuellen Krise oft in Vergessenheit gerät. „, so Bausback. Vor der Rede Stoibers stellte Judith Gerlach, jüngstes Mitglied des Landtages, kurz Ihre Arbeit in der Grundsatzkommission der CSU vor.
Mitte April fand wieder ein Treffen des Arbeitskreises Junger Wirtschaft im Bayerischen Landtag statt. Bei regelmäßigen Werkstattbesuchen der jungen Wirtschaftsbeiräten werden zentrale Fragen rund um Existenzgründer und junge Unternehmen besprochen. + Lesen Sie mehr
„Wer sagt, dass nicht auch Mädchen Elektrotechniker und Jungen Erzieher werden können? Bei der Berufsorientierung sollte es um die Stärken des jeweiligen Jugendlichen gehen und nicht um Geschlechterklischees“, so Winfried Bausback.
Nach wie vor sind Frauen in technischen Berufen so unterrepräsentiert wie Männer in sozialen Berufen. Deshalb wurde der „Girls‘ und Boys‘Day“ ins Leben gerufen. + Lesen Sie mehr
Das Aschaffenburger Schloss Johannisburg ist weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt. Es wird heute als eines der schönsten und bedeutendsten Schlösser der deutschen Renaissance sowohl staatlich als auch nicht staatlich genutzt. Rund 50 Jahre nach dem Wiederaufbau in der Nachkriegszeit bedürfen nun sowohl die Haustechnik als auch die Fassaden einer grundlegenden Renovierung. Dafür konnten jetzt die Weichen gestellt werden: Der Haushaltsauschuss des Bayerischen Landtags hat die Hochbauvorlage für die grundlegenden Sanierungs- und Anpassungsmaßnahmen behandelt. + Lesen Sie mehr
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Das Bundeskabinett hat am 25. März 2015 den Entwurf eines Anti-Doping-Gesetzes beraten. Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback begrüßt dies nachdrücklich: „Endlich hat der Bund die langjährigen bayerischen Forderungen nach einem effektiveren Dopingstrafrecht aufgegriffen. Der Entwurf des Anti-Doping-Gesetzes enthält wesentliche Verbesserungen der strafrechtlichen Regelungen zur Bekämpfung des Dopings im Sport. Die Vorschläge des Bundes tragen in weiten Teilen eine weiß-blau Handschrift – das liest sich gut und ist ein weiterer Beleg für erfolgreiche bayerische Justizpolitik!“
Bausback kritisiert den Gesetzentwurf jedoch gleichzeitig als nicht ausreichend: „Anders als vom Bund vorgeschlagen müssen wir den Besitz von Dopingmitteln ohne mengenmäßige Einschränkung für jedermann unter Strafe stellen, nicht nur für Spitzensportler. Eine uneingeschränkte Besitzstrafbarkeit ist der zentrale Türöffner für Ermittlungen gegen die Händler und Abnehmer und damit der Schlüssel zu einem erfolgreichen Kampf gegen den illegalen Dopingmittelhandel!“ Darüber hinaus seien die im Gesetzentwurf des Bundes vorgesehenen Strafrahmen zu niedrig und es fehle eine sportspezifische Kornzeugenregelung. Bausback abschließend: „Was wir im Übrigen auch nicht aus den Augen verlieren dürfen ist die im Koalitionsvertrag vorgesehene Strafbarkeit von Spielmanipulationen. Hier geht es – wie beim Doping – um feindliche Angriffe auf den Sport und seine Integrität. Auch in diesem Bereich sollten wir zeitnah effektive strafrechtliche Regelungen schaffen. Die bayerischen Vorschläge hierzu liegen auf dem Tisch!“
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