Fortführung des Modellprojektes Palliativmedizinische Tagesklinik – Pressemitteilung

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Der Krankenhausplanungsausschuss hat der Verlängerung des seit 2011 laufenden Modellprojektes „Palliativmedizinische Tagesklinik Aschaffenburg“, derzeit befristet bis zum 31.12.2017, um weitere zwei Jahre bis zum 31.12.2019 zugestimmt. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml betonte am 17. November: „In Aschaffenburg wird derzeit modellhaft die einzige palliativmedizinische Tagesklinik in Bayern betrieben. Vorgesehen ist eine extern begleitete Evaluation, die bis Sommer 2019 abgeschlossen sein soll. Ziel ist es zu klären, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Übertragbarkeit des Modellprojektes auf andere bayerische Kliniken möglich ist.“

Auch Bayerns Justizminister Winfried Bausback zeigte sich erfreut: „Der modellhaften Erprobung einer „Palliativmedizinischen Tagesklinik am Klinikum Aschaffenburg“ kommt eine hohe Bedeutung zu. Ich begrüße es sehr, dass der Freistaat insgesamt den Ausbau der palliativmedizinischen Versorgung weiter vorantreibt und auch neue Versorgungsstrukturen erprobt. Das ist der humane Gegenentwurf zu Forderungen nach Sterbehilfe.“

Die schwerstkranken Patienten können bis zu sechs Stunden täglich vom Wissen und von der medizinischen Ausstattung eines Krankenhauses mit Palliativstation profitieren. Die Nächte verbringen sie zu Hause.

Neues Etappenziel für unsere Infrastruktur: 390.000 Euro für Kreisel in Goldbach – Pressemitteilung

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Wie Staatssekretär Eck seinem Kabinettskollegen Winfried Bausback mitteilt, wird der Marktgemeinde Goldbach eine Förderung in Höhe von 390.000 Euro vom Bayerischen Staatsministerium für Bau und Verkehr in Aussicht gestellt. Die Zuwendung gilt dem Umbau der Kreuzung Bahnhofstraße/Spessartstraße/ Österreicher-Straße in Goldbach. Diese soll zu einem Kreisverkehrsplatz umgestaltet werden. Von den veranschlagten Gesamtkosten der Maßnahme in Höhe von 870.000 Euro sind voraussichtlich 773.000 Euro zuwendungsfähig. Somit können fast 50 Prozent des Umbaus vom Freistaat getragen werden.

„Ich freue mich sehr, dass mit dieser Maßnahme die Verkehrssicherheit in dem Gebiet verbessert und die Kreuzungssituation übersichtlicher gestaltet wird“, so Bausback. Das Vorhaben ist förderfähig nach Art. 2 des Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BAyGVFG).

Sicherheit durch eine leistungsstarke Justiz in Bayern

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Bayern ist ein starker Rechtsstaat. Das verdankt der Freistaat gerade auch seiner Justiz mit ihren rund 20.000 hochqualifizierten und -motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. In Bayern lebt man sicher und kommt schnell zu seinem Recht. Damit das so bleibt oder wir sogar noch besser werden, haben wir die bayerische Justiz in den letzten Jahren personell und infrastrukturell deutlich gestärkt. Ein besonderes Augenmerk legen wir auch auf die Chancen, die die fortschreitende Digitalisierung bietet – auch hier investieren wir in die Zukunft.

Kräftig investiert wurde auch in die bauliche Infrastruktur – allein im Jahr 2016 stehen fast 120 Mio. € zur Verfügung. Nur beispielhaft seien hier der Beginn des Neubaus des Strafjustizzentrums in München als eines der größten staatlichen Hochbauprojekte in Bayern überhaupt und die neue Justizvollzugsanstalt in Augsburg-Gablingen genannt, die mit 609 Haftplätzen Ende letzten Jahres fertiggestellt wurde. Um der Ausbreitung menschenverachtender Ideologien entgegenzutreten, haben wir die Extremismusbekämpfung in bayerischen Gefängnissen ausgeweitet und eine zentrale Koordinierungsstelle geschaffen. Hierzu gehört auch die elektronische Fußfessel, um extremistische Gefährder konsequent und effektiv strafrechtlich zu verfolgen.

Klar ist aber auch: Auch wenn wir in den vergangenen Jahren schon viel vorangebracht haben, dürfen wir nicht stehenbleiben. Eines ist ganz klar: Auf die Bedrohungslage durch terroristische Gefahren, organisierte Kriminalität, Internet- und Computerkriminalität muss der Rechtsstaat reagieren. Sicherheit durch Stärke – dafür steht der Freistaat Bayern! Deshalb stärken wir unsere Sicherheitsbehörden weiter. Wir werden insbesondere die Justiz personell besser ausstatten und ihre Schlagkraft besonders auch im Bereich des Staatschutzes erhöhen z.B. durch eine neue ,,Zentralstelle Extremismus“. Darüber hinaus kämpfen wir für mehr Befugnisse für den Rechtsstaat – ein Beispiel ist die praxisgerechtere Ausgestaltung der Verkehrsdatenspeicherung.

Sommerempfang des Bayerischen Landtags: Auch dieses Jahr waren viele Ehrenamtliche aus der Region dabei

Dieses Jahr nahmen rund 3.000 geladene Gäste aus allen gesellschaftlichen Bereichen und Regionen des Landes beim Sommerempfang teil. Aus unserer Region mit dabei waren Vertreter der Kult-Uhr, Brücke e.V. und Sozialdienst katholischer Frauen e.V.

Mit der Einladung an engagierte Menschen lenkte Landtagspräsidentin Barbara Stamm das Augenmerk auf die herausragende Bedeutung für das Ehrenamt, dieses Jahr insbesondere im Jugendbereich.

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Praktikum im Landtagsbüro: Erfahrungsbericht einer jungen Kolumbianerin

Praktikantin Valeria

Im September bin ich 11 Stunden lang nach Deutschland geflogen, weil ich einen Austausch für 6 Monaten hier gemacht habe. Dafür kann ich sagen, dass es die beste Erfahrung meines Lebens war. Es waren 6 Monate, in den ich eine neue Kultur kennengelernt habe. Ich komme aus Kolumbien und es ist sehr interessant zu merken, wie jedes Land seine eigene Form von Justiz, Wirtschaft und Politik hat. Dieses ist mein zweites Mal hier in Deutschland und jedes Mal liebe ich dieses Land mehr. Ich war bei einer wunderbare Familie in Mainaschaff und bin auf das Kronberg Gymnasium gegangen, wo die Lehrer und die Schüler mich mit offenen Armen begrüßt haben. Am Anfang war mein Ziel, nur deutsch zu lernen, aber nach einiger Zeit und nach diesem schönen, ersten Erlebnis wusste ich, dass ich hier studieren und auch leben will.

Immer hat mich die Politik interessiert, weil ich glaube, dass die Entscheidungen für ein Land gut getroffen sein müssen. Ich würde mir wünschen, ein Stolz für mein Land zu sein. Ich glaube, dass Teamarbeit die beste Art und Weise des Lebens ist und in der Politik muss alles in der Gruppe erarbeitet werden, um Erfolg zu haben. Und durch zwei Kulturen, in diesem Fall die kolumbianische und deutsche zusammenzubringen und man kann das Beste aus beiden nehmen, um verschiedenen Verbesserungen auf der Welt zu bewirken.

Jetzt habe ich Ferien in Kolumbien und konnte wieder hierher kommen, um eine großartige Möglichkeit zu haben, an verschiedenen politischen Ereignissen teilzunehmen. Mit einem besseren Deutsch als beim letzten Mal konnte ich ein Praktikum im Stimmkreisbüro von Herrn MdL Winfried Bausback machen, wo ich viele neue Sachen gemacht habe und viele neue Projekte kennenlernen konnte. Es waren 4 Tage, in den ich in Alzenau, München und Aschaffenburg die Möglichkeit hatte, viele politische Situationen zu erleben. In Alzenau konnte ich Herrn Ministerpräsident Seehofer in der Kabinettssitzung kennenlernen. In der Kabinettssitzung habe ich gemerkt, dass in Deutschland verschiedene Abteilungen gibt, die ein wenig kompliziert sind. Für mich sind diese Abteilungen die Formel für den Erfolg. Wenn es in jeder Gemeinde und jedem Gebiet eine Stimme gibt, gibt es mehr Gerechtigkeit.

Am Mittwoch ging es in die Landeshauptstadt München. Obwohl ich um 4.00 Uhr aufgestanden bin, hat es sich gelohnt, weil es ein sehr schöner Tag war. Nach einem leckeren Mittagessen, konnten wir im Fraktions- und Plenarsaal vieles über Bayerns Politik lernen. Außerdem hat Herr Bausback uns viel über die Arbeitsweise und Funktion des politischen Systems in Bayern erklären. Auch gab es viel Raum um Fragen und Themen zu erörtern, die für die Bürger von Bedeutung sind.

Besonders hervorzuheben ist die Anwesenheit der Präsidentin des Bayerischen Landtags, Frau Barbara Stamm, die die Diskussion mit begleitet hat. Schließlich hatten alle Gäste die Möglichkeit, eine Führung durch den Justizpalast zu bekommen, bei der verschieden Räume wie der „Weiße Rose Saal“ und die Bibliothek mit tausenden von Bücher besichtigt wurden. Mit allen diesen Erfahrungen und meinen zwei Tagen im Stimmkreisbüro von Herrn Bausback in Aschaffenburg, in denen ich verschiedene Aufgabe hatte wie Briefe zu schreiben, Artikel zu verfassen und Bilder zu machen, bin ich mehr davon überzeugt, dass Deutschland ein Beispiel für mein Land sein kann, was Demokratie und Bürgerrechte betrifft.

(Valeria Guzman Palacios)

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Bausback und Gerlach: Offene Ganztagsgrundschulen für Aschaffenburg

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„Für unsere Region ist der Ausbau des Ganztagsangebots ein großer Vorteil“, erklären die Landtagsabgeordneten, Staatsminister Winfried Bausback und Judith Gerlach. „Ich freue mich sehr, dass die Hefner-Alteneck-Grundschule, die Schiller-Grundschule und die Fröbelschule zum neuen Schuljahr einen offenen Ganztag in den Jahrgangsstufen 1 bis 4 anbieten können.“

Neben den 120 Grund- und Förderschulen wie der Schiller-Grundschule, die bereits im vergangenen Schuljahr im Rahmen einer Pilotphase begonnen haben, bekommen nun rund 350 weitere Schulen offene Ganztagsangebote für Schülerinnen und Schüler im Grundschulalter. „Bayern steht zu seinem Versprechen, bis 2018 an allen Schularten für jede Schülerin und jeden Schüler bis 14 Jahren ein bedarfsgerechtes Ganztagsangebot zur Verfügung zu stellen“, stellt Staatsminister Bausback fest. „Die CSU-Landtagsfraktion hat dieses Vorhaben immer unterstützt und mit eigenen Ganztagskonzepten den Grundstein für den schnellen Ausbau des Angebots gelegt. Die Einführung des offenen Ganztags im Grundschulbereich geht auf die Initiative unserer Fraktion zurück.“

Die betreffenden Kommunen und freien Schulträger hatten bis zum 10. Juni 2016 Zeit, entsprechende Anträge einzureichen. Alle Antragssteller konnten sich über einen positiven Bescheid freuen. „Das ist ein weiterer großer Schritt in Richtung einer noch besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, so Landtagsabgeordnete Gerlach. „Das Netz der ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangebote in unserer Region wird damit noch weiter verdichtet.“

Bausback und Gerlach: Unterfranken erhält über 1 Million Euro an Mitteln des Kulturfonds 2016

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Wie der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags heute mitgeteilt hat, erhält Unterfranken über 1 Millionen Euro für Kunst und Kultur. In ganz Bayern werden Mittel in Höhe rund 6,1 Millionen Euro im Bereich Wissenschaft und Kunst für 136 Kulturprojekte vergeben.

Die Aschaffenburger Landtagsabgeordneten, Staatsminister Winfried Bausback und Judith Gerlach, erklären zu den einzelnen Fördermaßnahmen: „Wir freuen uns, dass das wichtige und jahrzehntelange Engagement der Bachgesellschaft wiederum eine Förderung erhält. Die Bachgesellschaft hat ihren festen Platz im Kulturleben der Stadt Aschaffenburg.“

Die beiden Abgeordneten teilen weiter mit, dass am Untermain noch weitere Projekte gefördert werden. So erhalten die Clingenburg Festspiele eine Lärmschutzwand zur Sicherstellung des Spielbetriebs in künftigen Jahren. Weiter erhalten Stadtprozelten und die Verwaltungsgemeinschaft Mönchberg Mittel für die Erschließung ihrer historischen Archive.

Mit dem Kulturfonds werden Kunst und Kultur in ihrer ganzen Vielfalt und in allen Regionen Bayerns unterstützt. „Es ist schön, dass das Kulturleben der Region in der Förderung bedacht wurde. Wir würden uns allerdings wünschen, dass aus der Region noch mehr förderfähige Anträge eingereicht würden.“, so Bausback und Gerlach.

Bausback beim Wirtschaftsbeirat: Rechtspolitische Herausforderungen des autonomen Fahrens

WirtschaftsbeiratAm vergangenen Donnerstag nahm Staatsminister Bausback an einer Veranstaltung des Wirtschaftsbeirats Bayern, Bezirk Würzburg/Schweinfurt, teil. Im Spindler Audi Zentrum in Würzburg wurden die Fragen „Autonomes Fahren – Wie weit ist die Technik? Vor welchen Herausforderungen steht die Politik?“ diskutiert.

Auf die einführenden Worte durch den Vorsitzenden Artur Steinmann folgte der Vortrag von Herrn Oliver Strohbach als Vertreter der Audi AG. Der Referent zeichnete die Entwicklung des assistierten Fahrens nach und gab Einblick in zukünftige Projekte und Herausforderungen zum pilotierten bzw. vollautonomen Fahren. Anschließend präsentierte Staatsminister Bausback die politischen und insbesondere rechtlichen Aspekte des autonomen Fahrens. Mitgebracht hat er dazu drei wesentliche Kernbotschaften:

  • Das Recht dürfe nicht als Innovationsbremse wirken. Als zentrales Innovationsfeld für die deutsche, und vor allem bayerische, Automobilindustrie muss es möglich sein die Zukunftstechnologie auf dem „Heimatmarkt“ entwickeln, testen und marktgängig machen zu können.
  • Der Opferschutz dürfe unter der technischen Entwicklung nicht leiden. Die Rechtspolitik muss hierbei mit den Herstellern gemeinsam darauf achten, dass es zu keinem Zeitpunkt zu einem Verlust an Verkehrssicherheit kommt.
  • Der Einsatz automatisierter Fahrzeuge braucht Rechtssicherheit. Dies gilt für unterschiedliche Rechtsgebiete, wie das zivilrechtliche Haftungsrecht, das KFZ-Zulassungsrecht, das Straßenverkehrsrecht oder das Datenschutzrecht.

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Die Politik und Justiz sehen sich aber gut gewappnet für die zukünftigen Herausforderungen. Die anwesenden Gäste hatten daraufhin noch die Möglichkeit den Referenten Fragen zu stellen und angesprochene Themen zu vertiefen. Nach einem Schlusswort durch Herrn Manuel Drach vom Autohaus Spindler lud die fränkische Weinkönigin zum angenehmen Ausklang bei gutem Wein ein.

Justizminister Bausback händigt Bundesverdienstkreuz an Karl-Heinz Burkhart und Rolf Müßig aus

Muessig, WB, Burkhard

Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback hat heute im Schloss Johannisburg in Aschaffenburg Karl-Heinz Burkhart und Rolf Müßig das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgehändigt, das ihnen von Bundespräsident Joachim Gauck verliehen wurde.

Der Verdienstorden ist die höchste Anerkennung, die die Bundesrepublik Deutschland für Verdienste um das Gemeinwohl ausspricht. Er wird verliehen für politische, wirtschaftlich-soziale und geistige Leistungen sowie für alle besonderen Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland, z. B. auch aus dem sozialen, karitativen und mitmenschlichen Bereich. Justizminister Bausback: „Er ist eine Auszeichnung, mit der Menschen geehrt werden, die sich ganz besonders um unsere Gesellschaft verdient gemacht haben.“

Herr Karl-Heinz Burkhart aus Johannesberg wird ausgezeichnet für seinen Einsatz für den Einzelhandel, die Wirtschaft und den sozialen Bereich in Bayern und Unterfranken.

„Seit vielen Jahren und Jahrzehnten sind Sie in zahlreichen Gremien aktiv. Besonders hervorzuheben ist Ihr Engagement in der Industrie- und Handelskammer Aschaffenburg, aber auch in etlichen Gremien der AOK und der Wirtschaftsverbände Ihrer Heimat. Neben vielem anderen liegt Ihnen dabei die Aus- und Weiterbildung junger Menschen besonders am Herzen, für die Sie sich seit fast 35 Jahren einsetzen. Ihre Bereitschaft zur Übernahme persönlicher Verantwortung zeigt sich darüber hinaus in Ihrer langjährigen Tätigkeit als ehrenamtlicher Richter“, so Bausback an den Geehrten gerichtet.“Seit Jahrzehnten engagieren Sie sich zum Wohle der Wirtschaft und unserer Gesellschaft. Dem Mittelstand sind Sie dabei aufgrund Ihrer hervorragenden Branchenkenntnisse eine unverzichtbare Stütze. Auch tragen Sie mit immer neuen Impulsen dazu bei, den Wirtschaftsstandort Bayern zu stärken und zu fördern. Dafür danke ich Ihnen sehr herzlich!“

Herr Rolf Müßig aus Würzburg erhält die Auszeichnung für seinen vielfältigen ehrenamtlichen Einsatz in seiner Heimatstadt. „Schlicht beeindruckend ist Ihr langjähriges Engagement im Bayerischen Roten Kreuz, das Sie seit vier Jahrzehnten ausüben, sei es als Rettungssanitäter, Einsatzleiter, in der Sozialarbeit oder in der Aus- und Fortbildung. Unter anderem haben Sie zahlreiche Lehrgänge in „Erster Hilfe“ und zu „Lebensrettenden Sofortmaßnahmen am Unfallort“ geleitet und auch die Jugendarbeit des Bayerischen Roten Kreuzes mit aller Kraft unterstützt“, so Bausback in seiner Laudatio.

Außerdem war der Geehrte – neben vielem anderen – im örtlichen Kindergarten, in der Schule und in den Kirchengemeinden sowie als Mitglied im Vorstand des „Sozialnetzwerk Arche e.V.“ und des „Bürgerverein Heuchelhof e.V.“ aktiv und begleitet das jährliche dreiwöchige Ferienprojekt „Abenteuerland“ für mehr als 200 Kinder aus allen sozialen Schichten. Bausback: „Ihr vielfältiges, jahrzehntelanges Engagement ist wirklich vorbildhaft! Für Ihren großen Einsatz möchte ich Ihnen ein ganz herzliches Dankeschön sagen.“

Pressemitteilung des Bayerischen Justizministeriums (Quelle: https://www.justiz.bayern.de/presse-und-medien/pressemitteilungen/)

Weinbergwanderung der CSU Ortsverbände Aschaffenburg und Bachgau

Am 04.06.2016 durfte die CSU Aschaffenburg zusammen mit der CSU Bachgau einen informativen und geselligen Nachmittag in Großostheim verbringen.

Gruppenfoto

(Foto Frau Böhrer)

Trotz ungünstiger Wetterlage traf sich am großostheimer Marktplatz eine ansehnliche Truppe von ca. 30 Interessierten. Anwesend waren unter anderem auch der 1. Bürgermeister von Großostheim Herr Herbert Jakob und der bayerische Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback. Dieser konnte gleich am Anfang beweisen, dass er immer als „Schirmherr“ für eine Veranstaltung gut ist, weil es etwas zu regnen begann.

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Hiervon ließ man sich aber nicht aus der Stimmung bringen, sondern übergab die Leitung der Expedition in den Bachgau dem fachkundigen Führungsnetzprofi Hartmut Hasenkopf. Immer einen guten Spruch auf den Lippen erläuterte er die Besonderheiten des alten Ortskerns, um anschließend an Wegkreuzen und Pestsäulen vorbei über die großostheimer Hohlen (durch Auswaschungen gewachsene Wege) in die Weinberge zu kommen.

Mit dem Aufstieg zum Großostheimer Vulkan Farenberg stieg nicht nur die Stimmung, sondern auch das Wetter besserte sich minütlich, bis man bei strahlendem Sonnenschein auf der Weinberghütte der Familie Gilbert ankam. Dort wurde die Gruppe von Frau Barbara Gilbert und ein paar Nachzüglern mit einem Glas Prinzessinnenwein empfangen. In einer händischen (mit Bildtafeln) Powerpoint Präsentation wurde der Weinanbau vom Pflanzen der Rebe bis zur Ernte dargestellt und bei einer Domina konnte man mit wunderbarem Blick über die Weinberge allerhand fachsimpeln.

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Gestärkt und gut gelaunt machte man sich schließlich an den Abstieg. An der Anna Kapelle wurde noch mal die Aussicht bewundert und erklärt, warum die Heilige Anna kein fröhliches Gesicht macht.

Anschließend ließ man den Tag im Weinhaus Becker ausklingen. Alle waren sich einig, dass man so eine Aktion bald wiederholen sollte.

Autorin: Dr. Petra Koch (Stellvertretende Kreisvorsitzende CSU Aschaffenburg)

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