Inklusion Miteinanderpreis 2019

Das Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales verleiht in diesem Jahr wieder den Bayerischen Miteinander-Preis. Dies teilt die Staatsministerin Kerstin Schreyer ihrem Landtagskollegen, Winfried Bausback, Staatsminister a.D. in einem Schreiben mit. Mit diesem Preis sollen vorbildliche Inklusionsprojekte ausgezeichnet und einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt werden. Hierzu werden alle, die sich in Bayern für ein Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung einsetzen und inklusives Leben möglich machen, aufgerufen sich zu bewerben.

Winfried Bausback: „Der Miteinander-Preis soll großartige Projekte prämieren und Menschen ermutigen Inklusion zu leben. Die Wertschätzung solcher Projekte trägt enorm dazu bei allen Menschen unserer Gesellschaft die Teilhabe zu ermöglichen.“

Der Preis steht unter der Schirmherrschaft von Anna Schaffelhuber, siebenfacher Goldmedaillengewinnerin bei den Winterparalympics. Weitere Unterstützer sind der Bayerische Landesbehindertenrat, das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus, sowie SAT.1 Bayern und Antenne Bayern.

Nähere Informationen und Bewerbungsunterlagen finden sich unter www.stmas.bayern.de/wettbewerbe/miteinander-preis/, Bewerbungsschluss ist der 12. Juli. Die Preisverleihung ist für den 11. November geplant.

Der neu konstituierte Vorstand des CSU Kreisverbandes Aschaffenburg-Stadt hat in seiner ersten Sitzung am 25. April Jessica Euler einstimmig den Mitgliedern als Spitzenkandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin vorgeschlagen. Jessica Euler gehört dem Stadtrat seit 1990 an. Sie ist gebürtige Aschaffenburgerin. Seit Mai 2014 ist sie hauptamtliche Bürgermeisterin der Stadt Aschaffenburg, erste Vertreterin des Oberbürgermeisters und leitet in dieser Position zugleich das Sozial- und Schulreferat. Nach Ansicht des CSU-Vorstands hat sich Jessica Euler in den vergangenen fast fünf Jahren schwierigen Aufgaben gestellt. Hierzu zählen besonders die Schaffung zusätzlicher Betreuungsmöglichkeiten für Kinder, die Seniorenhilfe aber auch die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen im Zusammenhang mit der Migrationswelle in den Jahren 205/16, die sie gemeistert und hohes Ansehen in der Bevölkerung erworben hat.

Kreisvorsitzender Winfried Bausback sagt dazu: „Der Kreisvorstand und ich persönlich sind davon überzeugt, dass Jessica Euler von ihrer Erfahrung, ihrem kommunalpolitischen Engagement und ihrer Qualifikation als Volljuristin die beste Kandidatin für das Amt an der Spitze der Stadtverwaltung ist.“ Vorstandsmitglied und Geschäftsführerin der CSU Stadtratsfraktion, Brigitte Gans ergänzt: „Aschaffenburg ist reif für eine Frau an der Spitze und eine Oberbürgermeisterin der aus den Reihen CSU!“

Jessica Euler zeigte sich nach dem einstimmigen Vorstandsvotum beeindruckt: „Die große Unterstützung aus dem Vorstand macht mich sehr froh. Gemeinsam werden wir einen engagierten Wahlkampf führen. In den nächsten Monaten werden wir mit den Menschen in der Region im Gespräch und Austausch bleiben. Denn es kommt auf die Ideen an. Und die besten Ideen sollten unsere Stadt voranbringen.“

Die endgültige Entscheidung über die Aufstellung trifft am Freitag, 3. Mai 2019 eine Mitgliederversammlung des Kreisverbandes in gleicher, geheimer und demokratischer Wahl. Hierzu lädt der Kreisverband auch verschiedene Vertreter des sozialen Lebens in Aschaffenburg ein, um auch an diesem Abend ins Gespräch mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern und Verantwortungsträgern zu kommen.

Wie die Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales, Kerstin Schreyer, MdL, dem Landtagsabgeordneten, Prof. Bausback, Staatsminister a.D., mitteilt, erhält die Stadt Aschaffenburg 40.000 Euro für die Fortführung des Projektes CURA. CURA steht für Coaching von Familien zur Bekämpfung urbaner Arbeitslosigkeitund wurde 2017 in Aschaffenburg gestartet. Mit dem Projekt sollen Langzeitarbeitslose und deren Familien auf ihrem Weg in ein selbstbestimmtes Arbeits- und Familienleben unterstützt werden. Familienangehörige und Kinder erhalten dabei zusätzliche sozialpädagogische Begleitung. Ziel ist auch die soziale, schulische und berufliche Entwicklung junger Menschen.

„Gerade in wirtschaftlich starken Zeiten ist es wichtig, Langzeitarbeitslosigkeit gezielt zu bekämpfen. Langzeitarbeitslose haben oft schlechte Karten und benötigen eine angemessene Starthilfe. Mit CURA unterstützen wir die Menschen in allen Aspekten dieser schwierigen Lebensphase“, so Bausback.

CURA ist bereits in neun bayerischen Kommunen erfolgreich. In diesem Jahr soll das Projekt auf 20 Standorte ausgebaut werden. Im Doppelhaushalt 2019/2020 stehen hierfür jährlich 1,3 Millionen Euro zur Verfügung. Weitere Informationen liegen unter www.stmas.bayern.de/arbeit/initiative/index.php bereit.

Wie die Landtagsabgeordneten Winfried Bausback, Staatsminister a.D., und Judith Gerlach, Staatsministerin, mitteilen, soll die Technische Hochschule Aschaffenburg zusätzliche Mittel für den Ausbau ihres Angebots erhalten. Mit der Diskussion des aktuellen Doppelhaushalts 2019/2020 wird dem Hochschulstandort Aschaffenburg eine wesentliche Förderung in Aussicht gestellt.

Zusätzlich zu den 10 neuen Stellen zum Aufbau der neuen Studiengänge Medical Engineering and Data Scienceund Software Design, wie auch zum Aufbau der Struktur einer Technischen Hochschule, werden auf Vorschlag der CSU Fraktion für 2019 zusätzliche 250.000 Euro ergänzend zur Verfügung gestellt. Von der weiteren Initiative der CSU-Landtagsfraktion, Forschungsprofessuren an bayerischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften mit gut 2 Mio. Euro zu fördern, soll auch die Technische Hochschule Aschaffenburg profitieren.

Winfried Bausback erklärt hierzu: „Beide Studiengänge bringen unsere Region voran. Die Wirtschaft hat in beiden Bereichen entsprechende Studiengänge seit langem gefordert. Ich freue mich, dass auch mein hartnäckiges Engagement Früchte trägt.“ Judith Gerlach ergänzt: „Die neuen Studiengänge sind zukunftsweisend und werden nicht nur das Spektrum der Hochschule vergrößern, sondern ihre hervorragende Reputation über die Region hinaus verfestigen.“

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Wie die Landtagsabgeordneten Prof. Winfried Bausback, Staatsminister a.D., und Judith Gerlach, Staatsministerin, mitteilen, kommt die Schulgeldfreiheit in den Heilberufen wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Um eine echte Schulgeldfreiheit zu ermöglichen, wird für das Jahr 2019 eine Summe von 9,4 Millionen Euro und für das Jahr 2020 9,6 Millionen Euro vom Freistaat bereitgestellt.

„Die hohen Ausbildungskosten sind oft ein Hemmnis um einen Beruf in den Heilberufen zu ergreifen. Dabei ist unsere Gesellschaft immer mehr auf Physiotherapeuten, Logopäden, Ergotherapeuten, Masseure, medizinische Bademeister und Podologen angewiesen“, so Bausback. Aus diesem Grund hat die CSU sichergestellt, dass im Koalitionsvertrag der Bundesregierung die Abschaffung des Schulgeldes für Gesundheitsfachberufe festgelegt wird. „Leider fehlt aktuell noch eine bundesrechtliche Regelung. Der Freistaat wird deshalb ab Mitte Mai bis dahin in Vorleistung gehen“, so Bausback weiter.

Zahlreiche Bürgeranfragen und Gesprächsrunden mit privaten Berufsfachschulen haben gezeigt, dass bei den zusätzlichen freiwilligen Fördermitteln (Gesundheitsbonus) zur staatlichen Refinanzierung der Schulen nochmals nachgebessert werden muss. Da entgegen ursprünglicher Erwartungen und aufgrund sinkender Flüchtlingszahlen mit deutlich weniger Mitteln für die Beschulung von Asylbewerberkindern zu rechnen ist, können Mittel aus diesem Bereich für den Gesundheitsbonus umgeschichtet werden. Die neue Förderung kann rückwirkend zum Schulhalbjahr 2018/2019 ausbezahlt werden, sobald der neue Doppelhaushalt im Bayerischen Landtag verabschiedet wurde. Die Abwicklung findet direkt zwischen Schulen und dem Freistaat statt.

Grafik Bürgerpreis 2019: Bayerischer Landtag

Der Bayerische Landtag vergibt jährlich seinen Bürgerpreis, der ehrenamtliches Engagement und Einsatz für die Gesellschaft würdigt. Heuer steht der Preis unter dem Thema „Rette uns, wer kann! – Nachwuchs und neue Ideen für die ehrenamtlichen Rettungskräfte“. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Winfried Bausback mit, der als Mitglied im Beirat des Bürgerpreises bei der Themenfindung beteiligt war und auch in der Jury mitwirken wird.

Der Preis richtet sich an Rettungsdienste, die besondere Ansätze entwickelt haben, um Menschen aller Generationen und Gesellschaftsgruppen als Nachwuchs für den ehrenamtlichen Einsatz zu gewinnen oder diesen Dienst noch attraktiver zu gestalten. Wenn diese Initiativen nachhaltig angelegt sind und bereits erste Erfolge erzielt haben, kann sich jeder Rettungsdienst für den Bürgerpreis, der mit insgesamt 50.000 Euro dotiert ist, bis zum 3. Mai 2019 bewerben.

Das ehrenamtliche Engagement in den Rettungsdiensten erfordert nicht nur enorme und langfristige Einsatzbereitschaft, sondern auch große Zuverlässigkeit. Zudem müssen Rettungskräfte leider immer öfter mit Schwierigkeiten kämpfen – etwa, wenn sie ihrer Arbeit zunehmend im Scheinwerferlicht von Handykameras nachkommen und sich oft auch noch gegen Schaulustige zur Wehr setzen müssen. Gleichzeitig sind die in vielen Bereichen gestiegenen Anforderungen etwa im Beruf für viele Menschen ein Hinderungsgrund, sich dauerhaft zu engagieren.

„Einrichtungen des Ehrenamts, Vereine, aber auch die für unsere Gesellschaft wichtigen Rettungsdienste, kämpfen seit Jahren um ausreichenden Nachwuchs. Aus diesem Grund kann der diesjährige Bürgerpreis zwei Funktionen erfüllen: das unschätzbare Wirken ehrenamtlich Engagierter würdigen, und gleichzeitig innovative und mutige Ideen sammeln, wie wir bei unseren Rettungsdiensten für Verstärkung sorgen können“, so Bausback.

Neben einer attraktiven Kinder- und Jugendarbeit gibt es viele gesellschaftliche Gruppen, die noch stärker als bisher angesprochen werden sollten. Frauen sind in vielen Bereichen bislang noch unterrepräsentiert. Ein Ehrenamt im Rettungsdienst kann für Migrantinnen und Migranten eine gute Möglichkeit sein, sich weiter in die Gesellschaft zu integrieren. Und auch Seniorinnen und Senioren können sich oft mit Erfahrung und Kreativität im Ehrenamt einbringen.

Alle Informationen rund um die Bewerbung finden Sie auf der Internetseite www.buergerpreis-bayern.de oder Sie wenden sich an Frau Agnes Schlie, Bayerischer Landtag | Landtagsamt, Maximilianeum, 81627 München, Tel. 089/4126-2722, Fax. 089/4126-1722 oder buergerpreis-bayern2019@bayern.landtag.de .

Traditionell stehen wir in Bayern für unsere Familien, Eltern und Kinder ein. Dies zeigt sich auch bei der Fortführung des bayerischen Familiengelds. Dieses ist unabhängig von Einkommen, Erwerbstätigkeit und Art der Betreuung. Damit wird den Eltern die Wahlfreiheit gelassen, welche Betreuung ihnen für ihre Kinder am besten erscheint.

Konkret bedeutet dies 250 Euro pro Monat und Kind für das erste und zweite Lebensjahr, ab dem dritten Kind sogar 300 Euro pro Monat. Hierfür sind in 2019 rund 748 Mio. Euro und in 2020 rund 772 Mio. Euro im Haushaltsentwurf vorgesehen.

Besonders wichtig ist der konsequente Ausbau einer qualitativ hochwertigen Kinderbetreuung. Seit 2008 wurden 130.000 neue Betreuungsplätze für Kinder unter sechs Jahren geschaffen. Das aktuell vierte Sonderinvestitionsprogramm soll mit bayerischen Landesmitteln fortgesetzt werden bis insgesamt 42.000 Betreuungsplätze gefördert worden sind.

In einer Qualitätsoffensive sind unter Anderem Zulagen für pädagogisches Personal in Gebieten mit sehr hohen Lebenshaltungskosten sowie die Einrichtung von Kita-Bussen und die Anstellung von 2.000 Tagespflegepersonen geplant.

Zudem wird die finanzielle Entlastung der Eltern bei der Kinderbetreuung ausgeweitet. Schon heute werden Eltern während des letzten Kindergartenjahrs mit 100 Euro pro Monat und Kind unterstützt. Schrittweise werden die Eltern bei den Kosten für die Kinderbetreuung weiter entlastet: Ab dem 1.April gilt die finanzielle Entlastung von 100 Euro pro Monat und Kind nicht ausschließlich für das letzte Kindergartenjahr, sondern für die gesamte Kindergartenzeit.

Insgesamt waren im Gesamthaushalt der Freistaates Bayern im Jahr 2018 über 4 Milliarden Euro Familienleistungen über alle Altersstufen und Ressorts hinweg festgelegt. Dieser Betrag beinhaltet neben den oben genannten Leistungen zahlreiche weitere gesetzliche Leistungen, beispielsweise den Unterhaltsvorschuss für Einelternfamilien, sowie freiwillige Leistungen, wie die Förderung vielfältiger Beratungsangebote oder das Bayerische Baukindergeld Plus.

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales und auf dessen Plattform „Familienland Bayern“.

Berlin: Die Herausgeber Carsten Linnemann und Winfried Bausback haben gemeinsam mit den Autoren und Wolfgang Schäuble das Buch „Der Politische Islam gehört nicht zur Deutschland“ am 21.02.2019 in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt.

„Der Politische Islam gehört nicht zur Deutschland“

Erschienen 2019 im Verlag Herder, ISBN 978-3-451-38351-9, 288 Seiten

Aschaffenburg. In diesem Jahr fließen mehr als 52 Millionen Euro aus den Schlüsselzuweisungen an Stadt und Land Aschaffenburg. Die Stadt Aschaffenburg selbst erhält 22.149.432 Euro, gut eine halbe Million Euro mehr als im vergangenen Jahr. Auch die umliegenden Gemeinden erhalten wesentliche Mittel. Der Gemeinde Glattbach kommen etwa 474.000 Euro, Goldbach mehr als 2,1 Millionen Euro, Großostheim etwa 1,7 Millionen Euro, Haibach etwa 1,3 Millionen Euro, Johannesberg 953.000 Euro und Mainaschaff 2,8 Millionen Euro zugute. Das ergibt in der Summe für die Aschaffenburger Umlandgemeinden etwa 9,5 Millionen Euro. 

Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Bayernweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 6,6 Prozent beziehungsweise 240 Millionen Euro auf rund 3,9 Milliarden Euro – und damit auf einen neuen Rekord. Die Kommunen werden so an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Vorbehaltlich der Zustimmung des Bayerischen Landtags steigen die Gesamtmittel des kommunalen Finanzausgleichs im Jahr 2019 damit auf 9,97 Milliarden Euro. Der Landtagsabgeordnete und Staatsminister a.D., Winfried Bausback, freut sich sehr über die Höhe der Mittel für die Kommunen: „Dass der Freistaat mit seinen Mitteln haushalten kann ist für alle gut. Heute im Besonderen für die einzelnen Gemeinden im Freistaat. Die Schlüsselzuweisungen stärken die Verwaltungshaushalte und nehmen Druck aus der einen oder anderen finanziellen Entscheidung der Rathäuser der Städte und Gemeinden.“

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Wie Staatsminister der Finanzen, Albert Füracker, MdL, seinen Landtagskollegen, Staatsminister Prof. Winfried Bausback und Judith Gerlach, mitteilt, entfällt auf Aschaffenburg und angrenzende Gemeinden eine Fördersumme von 2.914.000 €. Im Rahmen der Zuweisungen nach Art. 10 FAG (Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern) werden kommunale Hochbaumaßnahmen im Bayerischen Haushaltsjahr 2018 gefördert.

Dabei erhält die Stadt Aschaffenburg erhebliche Mittel zur Generalsanierung des Kronberg-Gymnasiums (2,1 Mio. €), zum Umbau der Erthalschule zur Kindertageseinrichtung (100.000 €), zur Errichtung der Kinderkrippe Mozartschule (100.000 €) und für Umbaumaßnahmen für die Barrierefreiheit in der Schiller-Grundschule (50.000 €). Dem Markt Goldbach kommen Mittel in Höhe von 100.000 € als Baukostenzuschuss zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Christophorus zu, sowie zum Neubau der Krippe im Ortsteil Unterafferbach mit 54.000 €. Der Markt Großostheim erhält für Umbaumaßnahmen an der Grundschule, Ortsteil Wenigumstadt, zur Sicherung des Brandschutzes, Mittel in Höhe von 10.000 €. Weitere 200.000 € erhält die Gemeinde Johannesberg zum Neubau des Hortes. Ebenso erhält die Gemeinde Stockstadt für den Neubau der Krippe 200.000 €.

Bausback: „Mit den erheblichen Mitteln kann der Sanierungsstau an den Aschaffenburger Schulen abgefedert, und die Weichen für eine gute frühkindliche Betreuung gestellt werden.“ „Gerade der dringend benötigte Ausbau von Kindertageseinrichtungen kann durch die Hochbauförderung für unsere Region vorangetrieben werden“, freut sich Gerlach.

Der Freistaat unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich. Im Jahr 2018 erreicht der kommunale Finanzausgleich ein Rekordvolumen von insgesamt über 9,5 Mrd. €. Mit den verfügbaren Mitteln kann der von den Kommunen für dieses Jahr angemeldete Bedarf erneut vollumfänglich gedeckt werden kann. Rund 92 Prozent des gemeldeten Fördermittelbedarfs im Schulbaubereich bzw. rund 75 Prozent des Bedarfs für Kindertageseinrichtungen können mit Ausgabemitteln, die bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient werden.