Wie die Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr, Kerstin Schreyer, dem Landtagsabgeordneten, Winfried Bausback, Staatsminister a.D. mitteilt, stimmt der Freistaat einer Herabstufung der Staatsstraßen 2309 und 2312, sowie ABs22 zu Ortsstraßen zu. Das heißt: Die Stadt Aschaffenburg erhält größere Gestaltungshoheit über die zwei Zufahrtsstraßen in die Stadt.

Die Staatsstraße 2309 führt von der Kahlgrundstraße über die Schillerstraße bis zur Hanauer Straße und von der Luitpoldstraße über den Landing bis über die Südbahnhofstraße Richtung Obernau.

Die Staatsstraße 2312 führt vom „Feierkreisel“ von der Platanenallee über die Hofgartenstraße über die Würzburger Straße hoch bis Haibach.

Wesentliche Teile dieser Straßen befinden sich innerhalb des Stadtrings. Aufgrund der Klassifizierung als Staatsstraßen war es der Stadt Aschaffenburg bisher – rechtlich – nicht möglich im Zuge des Ringschlusses an diesen Tangenten wesentliche Verkehrsberuhigungen auf den Weg zu bringen. Mit der „Herabstufung“ zu Ortsstraßen wird dies nun möglich. Die Folge: Der Ring erhält zukünftig mehr Bedeutung. Dies hat auch Folgen z.B. für Navigationssysteme, die bei der Berechnung von Routen höher klassifizierte Wege vorziehen und so (z.B. beim Durchgangsverkehr) beruhigte Zonen und Wohngebiete eher meiden.

„Nach der Zustimmung für die Umstufung durch die Regierung von Unterfranken muss die Stadt nun noch dem Staatlichen Bauamt die notwendigen Unterlagen bis zum September vorlegen. Damit führen wir das Ringstraßenkonzept konsequent weiter“.

In einer zweiten Stufe soll eine Teilstrecke der B26 umgestuft werden. Dies setzt noch die Zustimmung des Fernstraßenbundesamtes voraus.

Wo, wenn nicht in Unterfranken könnte die Klimaforschung in Bayern besser angesiedelt sein und praxisnah arbeiten. Denn: Die Auswirkungen des Klimawandels sind hier bereits heute stärker spürbar als andernorts im Freistaat. Gerade die fränkischen Trockenplatte, der Bereich Würzburg – Kitzingen – Schweinfurt bis in den Spessart und die Rhön, ist eine der trockensten und heißesten Region Deutschlands. Trockenheit, Dürre und Wassermangel sind nur einige Phänomene des Klimawandels, die hier stärker, früher und ausgeprägter zu beobachten sind als in anderen Teilen Bayerns.

Das sehen auch Vertreter der Wissenschaft so. Heute stellten die die Präsidenten der Universität Würzburg, der Hochschule für angewandte Wissenschaften Würzburg-Schweinfurt und der Universitätsklinik zusammen mit dem Bayerischen Zentrum für Angewandte Energieforschung und der Stiftung Umweltenergierecht ihre Initiative für ein Würzburger Zentrum für Angewandte Klimaforschung (WueZAK) vor.

Die unterfränkischen CSU-Landtagsabgeordneten Barbara Becker (Stimmkreis Kitzingen), Staatssekretär Gerhard Eck (Stimmkreis Schweinfurt), Staatsminister a.D. Prof. Dr. Winfried Bausback (Stimmkreis Aschaffenburg-West) und Manfred Länder (Stimmkreis Würzburg-Land) begrüßen unisono die Initiative und wollen diese auch nach Kräften und bestmöglich positiv begleiten.

Auch seitens der Regiopolregion Mainfranken, der Landkreise und kreisfreien Städten in Mainfranken wird die Initiative unterstützt.

„Unterfranken ist Bayerns Hotspot beim Klimawandel. Hier können wir die Auswirkungen in der Realität erforschen und maßgeschneiderte, praxistaugliche und schnelle Lösungen jenseits des Reißbretts entwickeln.“, so Eck. Die Abgeordneten Becker, Bausback und Ländner ergänzen: „Die Folgen des Klimawandels sind vielschichtig und das müssen auch die Lösungen sein, die wir brauchen und entwickeln müssen, um ihnen zu begegnen. Forschung muss daher dort erfolgen, wo sie nahe am Forschungsgegenstand ist.“

Den unterfränkischen CSU-Abgeordneten ist dabei insbesondere ein ganzheitlicher Ansatz wichtig, der auch ein nachhaltiges Wassermanagement für die gesamte Region einbindet. „Das gelingt nur gemeinsam mit allen relevanten Akteuren und im Schulterschluss mit unseren Landwirten, Winzern und dem Gartenbau.“, so die CSU-Abgeordneten.

„Die Klimaforschung zusammen mit einem neuen Konzept für das Wassermanagement in Bayern, ist für Unterfranken und besonders seine Wälder und Weinberge von entscheidender Bedeutung. Das ZAE ist ein wichtiger Schritt weitere Initiativen aus der Landespolitik müssen und werden folgen.“, so Bausback.

Der Landtagsabgeordneten für den Stimmkreis Kitzingen, Barbara Becker ist es zudem wichtig weitere Synergien zu nutzen. Bereits im vergangenen Jahr hatte Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) angekündigt, am Staatsgut in Schwarzenau (Landkreis Kitzingen) einen Forschungsstandort zur Trockenheit im Freistaat zu schaffen. „Die heute vorgestellte Initiative aus Wissenschaft und Forschung flankieret und ergänzt die Bemühungen des Freistaats daher auf wunderbare Weise“, so Becker.

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In diesem Jahr fließen fast 82 Millionen Euro aus den Schlüsselzuweisungen an Stadt und Land Aschaffenburg. Die Stadt Aschaffenburg selbst erhält 20.525.532 Euro. Auch die Umlandgemeinden erhalten daraus erhebliche Mittel. So erhält die Gemeinde Glattbach 381.188 Euro, Goldbach 2.427.020 Euro, Großostheim 1.459.688 Euro, Haibach 2.296.664 Euro, Johannesberg 978.804 Euro und Mainaschaff 2.436.152 Euro. Für die Aschaffenburger Umlandgemeinden ergibt dies fast 10 Millionen Euro. Die weiteren Gemeinden im Landkreis Aschaffenburg erhalten zusammen 20,7 Millionen Euro. Der Landkreis Aschaffenburg selbst erhält 29,8 Millionen Euro.

Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Bayernweit fließen dieses Jahr 3,9 Milliarden Euro an die Städte und Gemeinden. Die Kommunen werden so an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Grundlage für die Berechnung sind unter anderem die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2019.

Staatsminister a.D. Winfried Bausback: „Der Freistaat lässt gerade in Coronazeiten seine Kommunen nicht allein. Zu den Schlüsselzuweisungen kommen ja auch andere Leistungen einschließlich des von Bund und Ländern gemeinsam getragenen Ausgleichs des Ausfalls der Gewerbesteuer. Viele Investitionen wären in Aschaffenburg und seinen Umlandgemeinden nicht möglich ohne die beispiellose Unterstützung des Freistaates.“ Staatsministerin Judith Gerlach ergänzt: „Dass trotz des gravierenden Wirtschaftseinbruchs infolge der Corona-Pandemie die Schlüsselzuweisungen bei uns über dem Vorjahresniveau liegen, beweist, dass es des dem Freistaat ernst ist mit der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern.“

Die Palliative Tagesklinik am Klinikum Aschaffenburg-Alzenau, die seit einigen Jahren eine wichtige Säule der palliativen Versorgung am Bayerischen Untermain darstellt, darf weitermachen! Der Krankenhausplanungsausschuss, der sich aus den Trägern des Gesundheitswesens und dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege zusammensetzt, hat dies gestern offiziell beschlossen. Im Rahmen der Verlängerung wird durch einen Lehrstuhlinhaber der Uni Köln die Einrichtung im Blick auf Wirksamkeit und Notwendigkeit geprüft. Die Evaluation bildet die Grundlage für eine Entscheidung über eine dauerhafte Verstetigung der Einrichtung. Dies teilte das Gesundheitsministerium dem Landtagsabgeordneten Winfried Bausback auf Nachfrage mit.

Winfried Bausback: „Ich bin froh, dass diese Entscheidung nun getroffen werden konnte und eine mögliche Schließung, die im Herbst letzten Jahres noch im Raum stand, abgewendet ist. Persönlich konnte ich mehrfach einen Eindruck davon erhalten, wie segensreich diese Einrichtung ist und das Angebot der Versorgung von Schwerstkranken ergänzt. Deshalb habe ich mich für die Verlängerung im letzten Jahr immer wieder eingesetzt und Staatsministerin Huml um ihre Unterstützung gebeten. Gerade weil es sich um eine einmalige Einrichtung in Bayern mit Pilotcharakter für Deutschland handelt, ist es wichtig, dass jetzt die wissenschaftliche Evaluation begonnen hat. Die wertvollen Erfahrungen der letzten Jahre dürfen nicht verlorengehen. Auch hoffe ich, dass mit der wissenschaftlichen Studie die Voraussetzung dafür geschaffen werden können, dass die Einrichtung an Klinikum Aschaffenburg verstetigt wird.“

OP-Saal Quelle: pixabay

Förderung der Neubauplanung für OP-Zentrum mit Sterilisation und Allgemeinpflege, 1. Bauabschnitt damit abgesichert.

Die Aufnahme der Neubauplanungen für ein OP-Zentrum am Klinikum Aschaffenburg mit einem förderfähigem Volumen von 55,52 Mio. € ist ein wichtiger Schritt für die Stärkung der Gesundheitsversorgung am Bayerischen Untermain! Mit der Aufnahme des Projekts in den Förderrahmen für das Jahr 2024 entsteht für den Träger Planungssicherheit.“ so die beiden Landtagsabgeordneten Staatsminister a.D. Winfried Bausback und Staatsministerin Gerlach.

Bausback weiter: „Eine ortsnahe medizinische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger am Bayerischen Untermain ist damit nachhaltig gesichert. Gerade in der Pandemiesituation wurde deutlich, wie wichtig ein Krankenhaus mit Vollversorgung in der Region ist.“ Judith Gerlach ergänzt: „Für die Menschen der Region ist die medizinische Versorgung ein zentrales Anliegen. Für jeden ist es wichtig, die Sicherheit zu haben, im Notfall kompetent und ortsnah Hilfe zu finden.“

Das Jahreskrankenhausbauprogramm wird jedes Jahr entsprechend § 6 des Krankenhausfinanzierungsgesetz in Verbindung mit Art. 10 und Art. 22 Bayerisches Krankenhausgesetz aufgestellt. Entsprechend einer Festlegung aus den 80er Jahren werden dabei das Bauprogramm für das nächste und die drei Folgejahre festgelegt. Mit der Entscheidung des Ministerrats am Dienstag entsteht für die aufgenommenen Projekte insoweit Planungssicherheit, als eine Förderung damit gesichert ist. Das Klinikum Aschaffenburg-Alzenau kann damit die konkrete Umsetzungsschritte für den Neubau angehen.

Coronavirus Quelle: pixabay

Im Zuge der Coronapandemie wurden zum Schutz der Bevölkerung bundes- und landesweit weitreichende Maßnahmen verhängt. Aschaffenburg mit seinen zahlreichen Gewerbebetrieben wird prognostiziert bis zu 50% der Gewerbesteuereinnahmen verlieren. Dies wird sich stark in dem kommunalen Haushalt bemerkbar machen.

Der CSU Kreisverband Aschaffenburg-Stadt fordert daher die Aktivierung und Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung in der Stadt. Ziel ist es, die Wirtschaft für die Zeit nach Corona zu stärken. „Wir müssen heute die Weichen stellen, dass die Stadt so unbeschadet und gestärkt wie möglich aus der Krise hervortreten kann. Eines der Schlüsselelemente ist dabei die Aktivierung des Wirtschaftsförderungsausschusses und eine weitere Einbettung des Digitalen Gründerzentrums“, so der CSU Kreisvorsitzende Winfried Bausback.

Von einer vorausschauenden Wirtschaftsförderungspolitik sollen die kleinen und mittelständischen Unternehmen im Besonderen profitieren, beispielsweise durch eine intensivere Begleitung und Unterstützung. Kommunale Strukturentscheidungen sollen zur Erhöhung der allgemeinen Planungssicherheit der Unternehmen beitragen.

Dies sind die wichtigsten Punkte des Positionspapiers der CSU. Das Positionspapier wurde unter Leitung des stellvertretenden Kreisvorsitzenden Robin Reusch unter Einbezug des Kreisvorstandes, der Mittelstandsunion (MU) sowie weiterer Experten aus dem Kreis der CSU-Stadtratskandidaten erstellt. Kreisgeschäftsführer Gustav Schleicher organisierte im Anschluss die digitale Konferenz mit knapp 20 Teilnehmern, in der der Kreisvorstand die Vorschläge diskutiert und ergänzt hat. 

Das Positionspapier ist im Netz abrufbar unter: kurzelinks.de/StarkeWirtschaftAB

Quelle: pixabay ID 825545

Wie der Staatsminister für Umwelt und Verbraucherschutz, Thorsten Glauber, dem Landtagsabgeordneten, Winfried Bausback, mitteilt, tritt die neue Förderrichtlinie für eine staatliche Unterstützung von Tierheimen in Kraft.

Die Richtlinie hat zum Ziel Bau- und Sanierungsvorhaben an Tierheimen verstärkt zu fördern. Die Förderung umfasst auch Ausstattung und Ausrüstung, sowie Vermittlungstätigkeit der Tierheime. Darüber hinaus werden Mittel für die Eindämmung von Vermehrung herrenloser Tiere bereitgestellt, die nicht nur von Tierheimen, sondern auch von gemeinnützigen Tierschutzorganisationen abgerufen werden können.

„Der Einsatz der Koalition für die bayerischen Tierheime trägt Früchte: Mit der Richtlinie werden wichtige Mittel aufgestockt und bereitgestellt. Davon wird auch das vom Tierschutzverein Aschaffenburg und Umgebung e.V. betriebene Tierheim am Schönbusch profitieren“, so Bausback.

Umbaumaßnahmen Kronberg-Gymnasium

Wie der Staatsminister für Finanzen, Albert Füracker, dem Landtagsabgeordneten, Winfried Bausback, MdL, Staatsminister a.D., mitteilt, erhalten Aschaffenburg und einige Umlandgemeinden wesentliche Mittel aus den staatlichen Zuweisungen für kommunale Hochbaumaßnahmen nach Art. 10 des bayerischen Finanzausgleichsgesetzes.

Die Stadt Aschaffenburg profitiert von insgesamt 1,8 Mio. Euro für einen Baukostenzuschuss zum Neubau einer Krippe in der Gutwerkstraße, der Generalsanierung des Kronberg-Gymnasiums, dem Umbau der Erthalschule zur KITA, der Errichtung einer Kinderkrippe in der Mozartstraße, sowie Umbaumaßnahmen für Barrierefreiheit in der Schiller-Grundschule. Weitere 1,3 Mio. Euro erhalten Umlandgemeinden für die folgenden Projekte: der Markt Großostheim für die Generalsanierung der Schulsporthalle an der Luzia-Grundschule, die Gemeinde Haibach für den Neubau eines Hortes und einer Mensa an der Mittelschule, sowie den Neubau eines Kinderhorts, die Gemeinde Johannesberg für den Neubau eines Kinderhorts und die Gemeinde Stockstadt für den Neubau einer Kinderkrippe.

„Investitionen in den Kommunen betreffen das unmittelbarste Umfeld der Menschen. Deshalb sind die Förderungen durch den Freistaat Bayern auch von so großer Bedeutung, gerade in die Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so Winfried Bausback.

Insgesamt werden die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr sogar die Rekordsumme von 9,97 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten. Der von den Kommunen angemeldete Bedarf kann auch in diesem Jahr wieder in vollem Umfang gedeckt werden.

Wie der Staatsminister für Wissenschaft und Kunst, Bernd Sibler, MdL, dem Landtagsabgeordneten, Prof. Winfried Bausback, Staatsminister a.D., mitteilt, erhält Aschaffenburg Mittel für kulturelle Förderung aus dem Kulturfonds 2019. Von den bayernweit gut 140 Kunst- und Kulturprojekten wird auch das Aschaffenburger Kirchnerhaus mit 5.100 Euro gefördert. Die Mittel gelten der Sonderausstellung „Picasso – Kirchner: Blickwechsel“, die Mitte November 2019 beginnt. Im Folgejahr sind weitere 1.700 Euro vorgesehen. Weiter werden auch Literaturveranstaltungen anlässlich des Jubiläumskongresses „Literatur unter Strom“ in Stadt und Landkreis Aschaffenburg, wie auch Miltenberg, mit 5.400 Euro bedacht.

„Leider sind in diesem Jahr nur wenige Anträge aus Unterfranken und Aschaffenburg für den Kulturfonds vorgelegt worden“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CSU im Landtag, Winfried Bausback. Er ergänzt: „Im fachlichen Auswahlverfahren konnte das Kirchnerhaus berücksichtigt werden, was für unsere Region ein gutes Signal ist. Der Kulturfonds ist eine ausgezeichnete Fördermöglichkeit. Ich hoffe sehr, dass Vereine und Kulturschaffende in unserer Region diese Chance bei der nächsten Förderperiode wieder vermehrt wahrnehmen.“

Die Fördermittel kommen Vereinen und Kommunen in allen Regierungsbezirken zugute, um sie bei ihrer kulturellen Arbeit zu unterstützen. Sowohl neue Projekte als auch Fortsetzungsmaßnahmen werden dabei berücksichtigt. Staatsminister Sibler teilt weiter mit, dass die Antragsfrist für kommende Projekte um einen Monat von 1. November auf 1. Oktober des Vorjahres vorverlegt wurde. Für Vorhaben im Jahr 2020 gilt also der Stichtag 1. Oktober 2019.